Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Bürgermeisterwahl: Die Frist läuft
Bewerbungen sind möglich bis 25. September – Gewählt wird am 22. Oktober
- Seit dem Wochenende läuft der Countdown: Die Bewerbungsfrist für die Meckenbeurer Bürgermeisterwahl hat begonnen. Wer außer Amtsinhaber Andreas Schmid noch seinen Hut in den Ring wirft, steht spätestens am 25. September fest: An diesem Tag ist um 18 Uhr Fristende. Die Wahl selbst geht am Sonntag, 22. Oktober, über die Bühne.
Im Staatsanzeiger BW vom 21. Juli musste die Stelle ebenso ausgeschrieben sein wie sie in den Gemeindenachrichten vom 22. Juli enthalten war. Darin tauchte auch der Hinweis auf, dass Bewerbungen „schriftlich in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift ,Bürgermeisterwahl’ beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, Bürgermeisteramt Meckenbeuren, Theodor-Heuss-Platz 1, 88074 Meckenbeuren“, einzureichen seien.
Klar ist, dass Amtsinhaber Andreas Schmid ebendies tun wird. Beim MECKENBEUREN Neujahrsempfang im Januar hatte der 50-Jährige seine erneute Kandidatur verkündet, vor Kurzem ist er mit Homepage und Broschüre in die Offensive gegangen.
Was allgemein für eine Bewerbung zu berücksichtigen ist, steht ebenfalls in der Ausschreibung. Demnach sind folgende Unterlagen beizufügen oder bis zum Ende der Einreichungsfrist nachzureichen:
-- eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung der Bewerberin/des Bewerbers ausgestellte Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck
-- eine eidesstattliche Versicherung der Bewerberin/des Bewerbers, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung vorliegt.
Wählbar sind also deutsche Staatsbürger und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union, die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen. Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten.
Sollte bei der Wahl am 22. Oktober niemand die absolute Mehrheit erreichen, würde eine Neuwahl am 5. November nötig. Wer sich dafür bewerben will, hätte von Montag, 23. Oktober, bis Mittwoch, 25. Oktober, 18 Uhr, Gelegenheit dazu.
Im April hat der Gemeinderat auch den Termin für die Kandidatenvorstellung festgelegt – am Mittwoch, 11. Oktober, mutmaßlich in Brochenzells Humpishalle.
Sechs Personen stark ist der Gemeindewahlausschuss. Ihm gehören an: Vorsitzender Karl Gälle, CDU, Stellvertreterin Kathrin Mair (Hauptamtsleiterin), Beisitzer Josef Sauter, CDU, Beisitzer Gunter Burger, Freie Wähler, stellvertretende Beisitzerin Annette Mayer, BUS, stellvertretender Beisitzer Sebastian Hanser, SPD.