Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Schulz moniert, in Deutschland gehe es nicht gerecht zu
SPD-Kanzlerkandidat hat seine bundesweite Wahlkampftour eröffnet – Kritik an Merkel
BREMEN (dpa) - Mit Attacken auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine bundesweite Wahlkampftour für die Bundestagswahl in knapp fünf Wochen eröffnet. In der großen Koalition seien viele Fragen oft auf den geschlossenen Widerstand des konservativen Blocks um Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer gestoßen. „Deutschland kann mehr, wenn ein Sozialdemokrat Bundeskanzler ist“, sagte Schulz am Montagabend bei einem Wahlkampfauftritt in der SPD-Hochburg Bremen. „Nichts ist alternativlos, wie Angela Merkel behauptet. Das Gegenteil ist der Fall.“
Schulz warf der Kanzlerin vor, eine Verschärfung der von der SPD geforderten Mietpreisbremse verhindert zu haben. Auch die weiter bestehende Ungleichbehandlung von
Leiharbeitern und tariflich Beschäftigten legte der SPD-Chef der Amtsinhaberin persönlich zur Last. „In unserem Land geht's nicht gerecht zu“, betonte Schulz.
Die Kundgebungstour „Martin Schulz live“führt quer durch Deutschland und sieht etwa 40 Großkundgebungen in einem Monat vor. Das Finale ist für den 22. September in Berlin und am 23. September in Aachen geplant.
In den Umfragen keine Bewegung
Schulz rackert sich inhaltlich ab, präsentiert Konzepte, Fünf-Punkte-Pläne, Zehn-Punkte-Kataloge – doch in den Umfragen bewegt sich nichts. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagt, der Kanzlerkandidat werde „Wahlkampf auf Augenhöhe“machen und „sehr nah bei den Leuten“sein – nicht „auf einer abgehobenen Bühne“wie die Konkurrenz.
Heil wettert, die CDU habe keine Ideen, keine Konzepte und baue in ihrem Wahlkampf nur eine „Glitzerwelt“auf, um von den inhaltlichen Defiziten abzulenken. Außerdem gehe die Kanzlerin immerzu an Orte, die nicht anstrengend für sie seien. Merkel machte allerdings in der SPD-Hochburg Dortmund den Auftakt ihrer Wahlkampf-Kundgebungen. Schulz hat sich Bremen für seinen Start ausgesucht. Bremen ist eine rote Hochburg. Seit Kriegsende stellt die SPD in dem Stadtstaat ununterbrochen den Regierungschef und die stärkste Fraktion im Landtag. Hier ist es die CDU, die es schwer hat. Bei den Bundestagswahlen 2009 und 2013 lag die SPD bei 30,2 und 35,6 Prozent, die CDU bei 23,9 und 29,3 Prozent. Die Abstände waren schon mal deutlich größer. Es wäre für die Bremer schon eine Sensation, wenn die CDU es am 24. September schaffte, an der Weser die SPD bei der Bundestagswahl zu überholen.
Auf seinem Wahlkampftrip wird sich aber auch Schulz noch in schwierigere Gebiete und UnionsTerrain vorarbeiten. Er tourt durch alle 16 Bundesländer. Es warten also noch weniger sanfte Begleitumstände.