Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Präsident
Nach seiner schwierigen Wahl hat Iraks neues Staatsoberhaupt Barham Salih offiziell sein Amt angetreten. Dem 58-Jährigen wurde am Mittwoch in Bagdad die Macht vom scheidenden Präsidenten Fuad Masum übergeben. Das Parlament hatte Salih am Dienstagabend nach mehreren Anläufen und kurz vor Ablauf der von der Verfassung gesetzten Frist gewählt. In seiner Rede betonte Salih danach, dass er der Präsident aller Iraker sein und nicht nur im Sinne einer Gruppe in dem multiethnischen Land handeln wolle. Der erfahrene Politiker der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) bekam 219 Stimmen, wie das Parlament mitteilte.
Salih wurde 1960 aus der nordirakischen Stadt Sulaimanija im kurdischen Autonomiegebiet geboren und trat 1976 der PUK bei. Unter dem Regime von Saddam Hussein verbrachte er 43 Tage in Haft und floh später nach Großbritannien. Von 2001 bis 2004 war der studierte Bauingenieur Ministerpräsident der kurdischen Autonomiegebiete. Im April 2002 überlebte er einen Mordanschlag in seinem Haus.
Das Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu. Anders als früher konnten sich die beiden großen kurdischen Kräfte KDP und PUK zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen. Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land.
Als erste wichtige Amtshandlung beauftragte der neue Präsident – der im Irak geringen politischen Einfluss besitzt – knapp zwei Stunden nach seiner Wahl den Schiiten Adil AbdulMahdi mit der Regierungsbildung. Laut irakischer Verfassung hat Abdul-Mahdi als designierter Ministerpräsident 30 Tage Zeit, dem Parlament sein Kabinett vorzustellen. (dpa/sz)