Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Gemeinderat wird in Ravensburg nicht vergrößert
Keine Veränderung trotz Einwohneranstieg
RAVENSBURG (bua) - Der Ravensburger Gemeinderat wird auch nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 32 Sitze plus Ausgleichssitze haben. In Anbetracht der Einwohnerzahl der Stadt wäre rechtlich auch ein größeres Stadtparlament möglich.
Laut Gemeindeordnung hätte eine Stadt mit über 50 000 Einwohnern normalerweise einen Gemeinderat mit 40 Mitgliedern. Das Gesetz lässt aber bei Kommunen mit unechter Teilortswahl Abweichungen zu. Bereits 2013 war beschlossen worden, bei der Zahl von 32 Sitzen zu bleiben – was nun für die kommende Wahlperiode erneuert wird. Derzeit hat das Gremium dank einiger Ausgleichssitze 39 Mitglieder. Da in Ravensburg die unechte Teilortswahl weiter gilt, die einzelnen Bezirken der Kommune eine gewisse Zahl an Repräsentanten im Gemeinderat garantiert, ist auch nach der Wahl im Mai mit weiteren Ausgleichssitzen zu rechnen. Das heißt: Würde man gemäß Gemeindeordnung die Zahl der Stadträte auf regulär 40 erhöhen, wäre dank Ausgleichssitzen mit 45 bis 50 Mitgliedern im Stadtparlament zu rechnen.
Ein größerer Gemeinderat würde zwar einzelne Mitglieder entlasten, auf der anderen Seite hat sich laut Verwaltung die bisherige Kopfzahl bewährt. Nicht zuletzt würde sich bei einem 50-köpfigen Gremium ein Problem stellen: Eigentlich ist der Große Sitzungssaal für so viele Menschen zu klein. Er müsste zumindest neu möbliert werden, um alle Personen am Ratstisch unterzubringen.
Derzeit repräsentiert einer der regulären 32 Sitze nach Angaben der Stadtverwaltung 1577 Einwohner. Die Kernstadt hält 22 Sitze, für Eschach gibt es sechs, für Taldorf drei Sitze, für Schmalegg einen. Ravensburg und Taldorf sind damit im Verhältnis zur Einwohnerzahl im Gemeinderat leicht über-, Eschach ist leicht unterrepräsentiert. Lediglich bei Schmalegg gibt es eine Abweichung. Der Ortschaft wird nur ein Sitz garantiert, obwohl hier 2150 Menschen leben.