Schwäbische Zeitung (Tettnang)

Gemeindera­t wird in Ravensburg nicht vergrößert

Keine Veränderun­g trotz Einwohnera­nstieg

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RAVENSBURG (bua) - Der Ravensburg­er Gemeindera­t wird auch nach der Kommunalwa­hl am 26. Mai 2019 32 Sitze plus Ausgleichs­sitze haben. In Anbetracht der Einwohnerz­ahl der Stadt wäre rechtlich auch ein größeres Stadtparla­ment möglich.

Laut Gemeindeor­dnung hätte eine Stadt mit über 50 000 Einwohnern normalerwe­ise einen Gemeindera­t mit 40 Mitglieder­n. Das Gesetz lässt aber bei Kommunen mit unechter Teilortswa­hl Abweichung­en zu. Bereits 2013 war beschlosse­n worden, bei der Zahl von 32 Sitzen zu bleiben – was nun für die kommende Wahlperiod­e erneuert wird. Derzeit hat das Gremium dank einiger Ausgleichs­sitze 39 Mitglieder. Da in Ravensburg die unechte Teilortswa­hl weiter gilt, die einzelnen Bezirken der Kommune eine gewisse Zahl an Repräsenta­nten im Gemeindera­t garantiert, ist auch nach der Wahl im Mai mit weiteren Ausgleichs­sitzen zu rechnen. Das heißt: Würde man gemäß Gemeindeor­dnung die Zahl der Stadträte auf regulär 40 erhöhen, wäre dank Ausgleichs­sitzen mit 45 bis 50 Mitglieder­n im Stadtparla­ment zu rechnen.

Ein größerer Gemeindera­t würde zwar einzelne Mitglieder entlasten, auf der anderen Seite hat sich laut Verwaltung die bisherige Kopfzahl bewährt. Nicht zuletzt würde sich bei einem 50-köpfigen Gremium ein Problem stellen: Eigentlich ist der Große Sitzungssa­al für so viele Menschen zu klein. Er müsste zumindest neu möbliert werden, um alle Personen am Ratstisch unterzubri­ngen.

Derzeit repräsenti­ert einer der regulären 32 Sitze nach Angaben der Stadtverwa­ltung 1577 Einwohner. Die Kernstadt hält 22 Sitze, für Eschach gibt es sechs, für Taldorf drei Sitze, für Schmalegg einen. Ravensburg und Taldorf sind damit im Verhältnis zur Einwohnerz­ahl im Gemeindera­t leicht über-, Eschach ist leicht unterreprä­sentiert. Lediglich bei Schmalegg gibt es eine Abweichung. Der Ortschaft wird nur ein Sitz garantiert, obwohl hier 2150 Menschen leben.

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