Bürgerbeteiligung: Der Beirat steht

Gemeinderat wählt Kandidaten – Resonanz aus Bürgerschaft nur sehr verhalten

KRESSBRONN - Die gute Nachricht: Kressbronn hat einen Beirat für Bürgerbeteiligung. Die schlechte Nachricht: Von rund 8500 Einwohnern gab es gerade mal vier Bewerber für die zu vergebenden drei Stellen. Der Gemeinderat wählte schließlich in geheimer Wahl Maren Höwner, Silke Kramer und Markus Oswald in den Beirat, in dem auch drei Vertreter aus dem Gemeinderat, der Bürgermeister und die Beauftragte für Bürgerbeteiligung sitzen.

„Super, dass Sie sich zur Wahl gestellt haben – das beweist Mut“, so Bürgermeister Daniel Enzensperger. Wie berichtet wurde in der Einwohnerversammlung im Juli über das weitere Vorgehen in Sachen Bürgerbeteiligung informiert und das Bürgerforum offiziell aufgelöst. Nun war in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch der Beirat für Bürgerbeteiligung zu bilden, der durch den Gemeinderat für eine Amtsdauer von drei Jahren gewählt wird.

Vier Kandidaten hatten sich im Vorfeld bei Karin Wiech, Mitarbeiterin der Pressestelle, Kommunikation und Bürgerbeteiligung, gemeldet und ihr Interesse bekundet. So stellten sich Maren Höwner, Silke Kramer, Barbara Mainer und Markus Oswald in der Sitzung am Mittwochabend den Gemeinderäten vor, die anschließend in geheimer Wahl nicht nur die drei Vertreter aus der Einwohnerschaft bestimmten, sondern auch die drei Gemeinderatsmitglieder. Hier hatten sich im Vorfeld Thomas Biggel (CDU), Christina Kieble (SPD), Silvia Queri (Grüne) und Dieter Senger-Frey (BWV) zur Verfügung gestellt – die drei Sitze wurden schließlich an Thomas Biggel, Christina Kieble und Dieter Senger-Frey vergeben.

Der Beirat tagt mindestens einmal pro Halbjahr nichtöffentlich und führt eine gemeinsame Aus- und Bewertung der durchgeführten und geplanten Beteiligungsprozesse durch. Er gibt außerdem Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Konzeption der Bürgerbeteiligung, wie Karin Wiech erläuterte. Sie betonte gleichzeitig, dass der Beirat nicht fachlich über inhaltliche Themen berät, sondern die Bürgerbeteiligungsprozesse laufend evaluiert und Optimierungen anregen soll. Martina KnappertHiese (GUBB) enthielt sich bei der Abstimmung – mit Verweis auf den Kommunalverfassungsstreit. Es sei kein guter Ausdruck von Demokratie, Dinge unter den Tisch fallen zu lassen. Grundsätzlich „finde ich es aber sehr gut, dass wir hier die Bürger beteiligen“. Dieter Mainberger dagegen zeigte sich ob der wenigen Bewerber für die Beiratsstellen enttäuscht – schließlich ginge es ja um das in Kressbronn heiß gewünschte Thema Bürgerbeteiligung.

ARCHIVFOTO: BB Die Bürgerbeteiligung in Kressbronn nimmt langsam (neue) Formen an: Nachdem die Stabsstelle für Kommunikation und Bürgerbeteiligung mit Karin Wiech bereits seit Anfang des Jahres besetzt ist, steht nun auch der Beirat für Bürgerbeteiligung fest.