Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Viele gute Gründe für die Kameras
Immer mehr Bundesländer statten ihre Polizisten mit am Körper getragenen Kameras aus: Hessen hat vorgelegt, Baden-Württemberg zieht seit Freitag nach, Bayern will im März folgen – der Siegeszug der Bodycams ist nicht mehr aufzuhalten. Und das ist aus vielen Gründen gut.
Die Gewalt gegen Polizisten hat in Hessen zwar trotz des Einsatzes von Bodycams seit 2016 weiter zugenommen. Dennoch sprechen Innenministerium und Polizeigewerkschaften eine klare Sprache: Allein die Tatsache, dass ein Polizist eine Kamera an der Schulter trägt, wirkt abschreckend. Zudem können die Aufnahmen dazu dienen, Klarheit bei oft komplexen und unübersichtlichen Einsätzen zu schaffen. Im Idealfall dienen die Aufnahmen als Beweis dafür, dass sich die Beamten im Dienst richtig verhalten haben.
Zudem können die Bodycams auch mäßigend auf Polizisten wirken. Deutschland ist zwar nicht die USA. Überbordende Polizeigewalt spielt hierzulande tatsächlich eine eher untergeordnete Rolle. Auseinandersetzungen im Einsatz sind aber keine Seltenheit für die Beamten. Diese können sich hochschaukeln – auch Polizisten sind nur Menschen und können sich im Ton oder auch am Gegenüber vergreifen.
Die Führungsetagen in der Landespolizei sollten die Beamten deshalb nicht nur im richtigen Umgang mit den Geräten schulen – technisch wie auch im Sinne des Datenschutzes. Wichtig ist auch, den Polizisten klarzumachen, dass die Aufzeichnungen nicht nur ihnen, sondern auch dem Bürger dienen. Schließlich liegt das Gewaltmonopol bei der Polizei. Die Bürger vor unrechtmäßigem Einsatz zu schützen, ist ebenfalls Aufgabe des Staates.
Gibt es etwa einen umstrittenen Einsatz, nach dem der Polizei unangemessene Härte vorgeworfen wird, darf es keine verschwundenen Aufnahmen geben. Darauf müssen die Vorgesetzten der Einsatzkräfte achten – und notfalls auch Konsequenzen ziehen. Denn auch Übergriffe von Polizisten müssen geahndet werden. Tatsächlich ist dies jedoch nur ein Nebeneffekt. Das entscheidende Argument für die Bodycams ist: Gewalt gegen Polizisten hat keinen Platz in der Gesellschaft.