„Weitere Veranstaltung ist nicht vorgesehen“

Beim RP hat die SZ gefragt, was in der Voruntersuchung alles geprüft wird. Dazu heißt es: „In der Voruntersuchung werden die Ergebnisse der Vorplanung zusammengefasst. Aus dem gesamten Linienbündel werden die drei Hauptvarianten (West, Mitte, Ost) gegenübergestellt und im Zuge der Variantenauswahl untersucht.“Aspekte, die verglichen werden, sind raumstrukturelle Gegebenheiten (Betrachtung des Gesamtnetzes), verkehrliche und wirtschaftliche Aspekte (Kosten) sowie zu prognostizierende nachteilige Auswirkungen auf Mensch, Umwelt, Natura-2000-Belange und Belange des Artenschutzes.“

Wissen wollte die SZ ferner, wie die politische Ebene eingebunden ist. Die Auskunft: „Die Akteure vor Ort werden wie bisher in verschiedenen Gremien, Lenkungskreis, projektbegleitender Arbeitskreis sowie Informationsveranstaltungen in den Planungsprozess eingebunden und haben dabei beratende Funktion.“Und: Bei der Entscheidung für eine Vorzugsvariante besteht keine politische Entscheidungshoheit. Einzig fachliche und rechtliche Aspekte seien entscheidend. Auf die Frage, ob es eine weitere Info-Veranstaltung zu naturschutz- bzw. artenschutzrechtlichen Belangen geben werde: „Die Ergebnisse der naturschutzbzw. artenschutzrechtlichen Untersuchungen wurden ausführlich in der Informationsveranstaltung im Oktober vorgestellt. Eine weitere Veranstaltung ist insoweit derzeit nicht vorgesehen.“(rwe)