Zwei-Staaten-Lösung

Mit der Resolution 181 (II) hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen am 29. November 1947 den UN-Teilungsplan für Palästina angenommen. Er sieht die Einrichtung zweier unabhängiger Staaten für Juden und Araber auf dem Gebiet Palästinas vor und wollte Jerusalem und Bethlehem unter internationale Kontrolle stellen. Die Umsetzung des Teilungsplans scheiterte immer wieder unter anderem an der Einigung über die Grenzen zwischen beiden Staaten.

Zu den Streitfragen gehören neben Israels Siedlungsbau auch die Frage des Rückkehrrechts palästinensischer Flüchtlinge sowie der Status von Jerusalem. International wie auch in der israelischen und palästinensischen Bevölkerung ist mittlerweile anerkannt, dass eine verhandelte Zwei-StaatenLösung die einzige realistische Option für einen dauerhaften Frieden sein kann. Im Zuge der Oslo-Friedensgespräche in den 1990er-Jahren bekannten sich beide Seiten zum Existenz- und Selbstbestimmungsrecht des jeweils anderen Volkes. Verhandlungsbasis weiterer Friedensgespräche ist die Orientierung an den Grenzen von 1967, nach denen ein Palästinenserstaat die von Israel im Sechstagekrieg besetzten Gebiete im Westjordanland einschließlich Ostjerusalem und den Gazastreifen umfassen soll. Praktisch keine Rolle spielt heute im offiziellen politischen Diskurs die Idee eines binationalen israelisch-palästinensischen Staates auf dem Gebiet Israels, des Westjordanlandes und des Gazastreifens. Laut Meinungsumfragen hat der Ein-Staaten-Vorschlag aus den 1920er-Jahren weder Rückhalt in der palästinensischen noch in der israelischen Gesellschaft. (KNA)