Schwäbische Zeitung (Tettnang)
So begründet Bruno Walter seine Absage
Bei der ersten Terminanfrage der Elterninitiative für ein
für Mitte Oktober bat das Rathaus aus Termingründen um Aufschub und sagte den Termin für November dann auch erst einmal zu. Am Montag vor diesem Treffen am Donnerstag, 12. November, schickte Bürgermeister Bruno Walter dann aber die endgültige Absage. In seiner E-Mail verwies er zur Begründung auf die aktuelle Situation, die zwischenzeitlich vorliegenden Erkenntnisse in Sachen Artenschutz und Bodenuntersuchung sowie die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Termin sei vor diesem Hintergrund nicht haltbar. Er könne den Wunsch „nach einem gemeinsamen Dialog zweifellos nachvollziehen und verstehen“. Zuerst aber müsste der Gemeinderat als das „demokratisch legitimierte und am Ende entscheidende Gremium“informiert werden. Dies geschehe am Mittwoch, 18. November, in nichtöffentlicher Sitzung. Am Montag, 30. November, solle dann die Nutzerinformation und -anhörung erfolgen. Die abschließende Beratung erfolge dann am 2. Dezember im Technischen Ausschuss und am 16. Dezember im Gemeinderat. Es dürfe aus seiner Sicht nicht sein, schreibt Walter, dass die Verwaltung zuerst mit Elternbeiratsvorsitzenden und Vereinsvertretern spreche, „die anschließend – natürlich völlig zu Recht – wieder auf die Mitglieder des Gemeinderats zugehen, diese aber wiederum die Fakten nicht kennen“. Auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“äußert Walter, dass er die Formulierung, dass der Termin nicht haltbar sei, gar nicht als grundsätzliche Absage verstanden habe. „Vielleicht hätte ich einen neuen Termin vorschlagen sollen. Die Initiatoren hätten hier aber auch nachfragen können.“Er sei in der weiteren Kommunkation „komplett außen vor“gelassen worden. Er habe der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 18. Juni, nicht vorgreifen wollen. Walter: „Es geht ausschließlich um Informationen, es wird auch keine Sachdiskussion geben. Denn diese gehört in die Öffentlichkeit.“In der Nutzerbeteiligung mit Schulen, Vereinen und Eltern würden die Optionen komplett vorgestellt. (hil)
●»