Kompromiss im Subventionsstreit für Flugzeuge

BRÜSSEL/GENF (dpa) - Die EU und die USA haben einen Kompromiss im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für Airbus und Boeing erzielt und damit einen ihrer schwierigsten Handelskonflikte entschärft. Dies bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel. Einzelheiten zum Kompromiss nannte sie noch nicht. Nach Angaben aus EUKreisen sollen die gegenseitigen Strafzölle für fünf Jahre ausgesetzt werden.

„Dieses Treffen begann mit einem Durchbruch bei Flugzeugherstellern“, erklärte von der Leyen schriftlich. „Das öffnet wirklich ein neues Kapitel in unseren Beziehungen, weil wir von Klagen zur Kooperation bei Flugzeugen übergehen – nach 17 Jahren Streitigkeiten.“Zuvor hatte von der Leyen bereits gesagt, dass sie eine Einigung im Rahmen des Treffens mit US-Präsident Joe Biden an diesem Dienstag erwartet.

Beide Seiten hatten sich vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO wegen der jeweiligen Subventionen für die eigenen Konzerne verklagt. Die Flugzeughersteller Boeing und Airbus sind auf dem Weltmarkt für Flugzeuge scharfe Konkurrenten. Sie wurden dabei kräftig von ihren Regierungen unterstützt – illegal, wie die WTO festgestellt hat.

Beide Seiten hätten den Wettbewerb durch unerlaubte staatliche Unterstützung der Firmen verzerrt, hielten Schlichter in zwei separaten Urteilen fest. Die EU und die USA hatten vor dem Schiedsgericht der WTO alle Urteile durch sämtliche Instanzen gezogen.