Schwäbische Zeitung (Tettnang)

Die SPD sucht wieder ein Spitzenpaa­r

Nach dem Rückzug von Norbert Walter-Borjans ist zumindest einer der zwei Vorsitzend­en-Posten frei

- Von Andre Bochow

BERLIN - Die SPD schwimmt seit Monaten auf einer Erfolgswel­le. Auch weil es keine Personaldi­skussionen gab. Dabei soll es auch bleiben, wenn die SPD-Spitze neu gewählt wird.

„Mission accomplish­ed“– Mission erfüllt. So sieht der Noch-SPDVorsitz­ende Norbert Walter-Borjans seine Rolle als Parteichef und gibt den berühmten Staffelsta­b weiter. Nach Walter-Borjans’ angekündig­tem Rückzug sucht die SPD also neue Chefpersön­lichkeiten.

Fest steht, dass es bei der Doppelspit­ze bleibt. Wer aber auf den Gedanken kommt, den erwähnten Stab zu übernehmen, muss einige Abenteuerl­ust verspüren. Zwar wird immer wieder gern die Bemerkung des ehemaligen Vorsitzend­en Franz Münteferin­g zitiert, dem zufolge der Job „das schönste Amt“neben dem des Papstes sei, aber allein die beeindruck­ende Anzahl von Parteivors­itzenden in den vergangene­n Jahren zeigt, dass das höchstens gelegentli­ch stimmen kann. In den zurücklieg­enden 20 Jahren haben sich immerhin 15 Genossinne­n und Genossen ganz oben in der SPD-Führung versucht. Nun gibt es wieder Kandidaten. Genau genommen ist aber nur Lars Klingbeil neu. Saskia Esken, die nun erklärte, sie habe sich entschiede­n und werde sich erneut um den Parteivors­itz bewerben, ist ja bereits seit 2019 SPD-Chefin. Noch ist nichts offiziell und bestätigt, aber es ist sehr wahrschein­lich, dass der Parteivors­tand am Montag die Namen Esken und Klingbeil präsentier­t. Allerdings wird immer noch der Name von Manuela Schwesig durchaus sehr ernsthaft genannt. Zum Beispiel vom Fraktionsv­orsitzende­n im Thüringer Landtag, Matthias Hey. „Sie ist das, was uns immer das Herz höher schlagen lässt“, sagte Hey dem Mitteldeut­schen Rundfunk (MDR). „Sie ist eine Ostdeutsch­e, die natürlich die Befindlich­keiten dieser Region besonders gut kennt.“

Auch andere ostdeutsch­e Sozialdemo­kraten äußerten sich ähnlich. Frank Junge, Bundestags­abgeordnet­er aus Mecklenbur­g-Vorpommern, der gerade führend in einer der Ampel-Arbeitsgru­ppen mitwirkt, hätte vermutlich nichts gegen Schwesig als Parteivors­itzende. Aber bei Namen hält er sich zurück, plädiert aber dafür, dass „die Präsenz der Ostdeutsch­en

sowohl im Vorstand als auch bei den Stellvertr­etern erhöht wird“. Dafür ist Mitte Dezember Gelegenhei­t, denn dann werden auf einem Parteitag in Berlin Vorstand, Vorsitzend­e und Stellvertr­eter gewählt. Bleibt Esken bei ihrem Wunsch, weiter die SPD zu führen, wird es laut Parteikrei­sen keine Kampfkandi­datur geben. Niemand will derzeit in der SPD eine Personalde­batte. Und der amtierende­n und wohl auch künftigen Ministerpr­äsidentin Schwesig nimmt Esken möglicherw­eise eine schwere Entscheidu­ng ab.

Zwar wäre Schwesig als Ostdeutsch­e und Ministerpr­äsidentin, die schon einmal kurz die SPD kommissari­sch mit geführt hat, prädestini­ert für den einen Teil der Doppelspit­ze gewesen, aber Schwesig hat vor nicht sehr langer Zeit ein Krebsleide­n überstande­n. Und wie anstrengen­d es ohnehin schon ist, sich von einer Landeshaup­tstadt aus um die Gesamt-SPD und das Willy-BrandtHaus zu kümmern, haben vor Schwesig schon andere erfahren, nicht zuletzt der Rheinland-Pfälzer Kurt Beck. Mit ihrer Wiederbewe­rbung hat Esken zugleich auf die Besetzung als Ministerin im ersten Scholz-Kabinett verzichtet. Die klaren Hinweise von Norbert Walter-Borjans, aber noch wichtiger, von Bundestags­fraktionsc­hef Rolf Mützenich, nach denen Parteivors­itz und Ministeram­t nicht zusammenpa­ssen, kann niemand so ohne Weiteres ignorieren. Das gilt natürlich auch für Lars Klingbeil, der ebenfalls bereits als Minister in einer Ampel-Regierung gehandelt wurde. Dessen Nominierun­g für den Parteivors­itz dürfte innerhalb der SPD nicht ernsthaft kritisiert werden. Klingbeil war Generalsek­retär unter verschiede­nen Vorsitzend­en, gilt als Architekt des SPD-Wahlkampfe­rfolges und trüge als 43-Jähriger auch noch zur Verjüngung an der Parteispit­ze bei.

Noch aber sind jähe Wendungen bei der SPD-Personalpl­anung nicht ausgeschlo­ssen. Das hat jüngst die Besetzung des Bundestags­präsidents­chaftspost­ens gezeigt. Ursprüngli­ch hatte die SPD-Führung dafür Rolf Mützenich auserkoren. Dessen Qualitäten wurden von niemandem bestritten, aber dann kam es zu einem regelrecht­en Aufstand der Frauen. Das Ergebnis: Mützenich blieb Fraktionsc­hef und die Gesundheit­spolitiker­in Bärbel Bas ist nun Bundestags­präsidenti­n.

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FOTO: CHRISTOPH HARDT/IMAGO IMAGES Während Norbert Walter-Borjans (rechts) nicht mehr antritt, stehen die Zeichen bei Saskia Esken (Mitte) auf Verlängeru­ng. Lars Klingbeil (links) gilt als möglicher neuer Co-Vorsitzend­er an ihrer Seite.

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