Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Weiter auf gefährlicher Mission
Der Einsatz der Bundeswehr in Mali wird vorerst verlängert – Doch der Abzug kommt im Jahr 2024
BERLIN - Nach monatelangem Hickhack hat die Bundesregierung sich auf eine Verlängerung des UN-Einsatzes der Bundeswehr im afrikanischen Krisenstaat Mali verständigt. Bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt kamen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (beide SPD) am Dienstag überein, das im Mai 2023 auslaufende Mandat um ein Jahr zu verlängern, um den geordneten Abzug der Truppe bis 2024 zu ermöglichen.
Lambrecht hatte schon länger auf einen Abzug gedrungen, zumal auch andere Länder sich aus der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung im Norden des Landes zurückgezogen hatten. Die Bundeswehr ist gegenwärtig im Grunde auf ihr Lager in der Stadt Gao beschränkt, da sie kaum für ihren eigenen Schutz sorgen kann. Sogar für Hubschrauber muss die UN-Mission auf Fluggeräte des Missionspartners Bangladesch zurückgreifen. Die Putschisten-Regierung von Assimi Goita hatte der Bundeswehr zudem zahlreiche Steine in den Weg gelegt, unterband den Personalwechsel von Truppenteilen oder medizinischen Flügen sowie den Einsatz von Drohnen.
Baerbock verteidigt den Einsatz vehement. Er helfe der Sicherheit von Menschen im Norden Malis gegen islamistische Milizen. Einen schnellen Abzug lehnte sie strikt ab. Sie beharrt darauf, dass Deutschland sich international als verlässlicher Partner erweisen müsse.
In der SPD wird der gefundene Kompromiss als „vernünftige Lösung“bezeichnet. „Die Verlängerung des Einsatzes ist ein Bekenntnis, dass Deutschland den Transitionsfahrplan hin zu demokratischen Wahlen unterstützt“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid. „Gleichzeitig ist es prinzipiell richtig, ein klares Enddatum für den Einsatz zu benennen“, fügte er hinzu.
Auch in der Union gab es bis zuletzt unterschiedliche Ansichten. Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sprach noch am Vormittag von einer „zwiespältigen Lage“und einer „sehr schwierigen Situation“. Verteidigungsexperte Florian Hahn (CSU) allerdings plädierte klar für den Abzug. Die Bundeswehr sei in dem Wüstenstaat derzeit „mehr mit Eigenschutz als mit Auftragserfüllung“beschäftigt, argumentierte er und plädierte dafür, stattdessen die Ausbildungsmissionen in den benachbarten Ländern Niger und Tschad zu unterstützen. Der Verteidigungsministerin Lambrecht warf Hahn vor, die Entscheidung über den weiteren Einsatz in Mali verschleppt zu haben.
Die Mission „Gazelle“in Niger, bei der Spezialkräfte unter anderem von deutschen Elitesoldaten geschult werden, gilt als Erfolg. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bei seinem Besuch im Mai eine „weitere Perspektive“für die Ende des Jahres auslaufende Mission zugesichert.