Kommunen warnen vor Überlastung bei der Aufnahme von Flüchtlingen

Der Deutsche Städtetag hat von Bund und Ländern Entlastungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert.

„Die Aufnahmekapazitäten sind vielerorts erschöpft“, sagte der Vizepräsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Hannover nach der Sitzung des kommunalen Spitzenverbands. Teilweise müssten Zeltstädte dafür aufgebaut werden. „Wir stehen unvermindert zu humanitärer Hilfe“, führte er weiter aus.

Jung forderte die Bundesregierung dazu auf, ihr Lagebild zur Migration mit den Kommunen zu teilen und alle Ebenen über Fluchtbewegungen frühzeitig zu informieren. Zudem müsse Deutschland dabei helfen, zerstörte Infrastruktur in der Ukraine wieder aufzubauen. „Mehr Städte in der Ukraine müssen winterfest werden, das könnte Flüchtlingszahlen reduzieren“, sagte Jung am Ende eines zweitägigen Treffens von Präsidium und Hauptausschuss des kommunalen Spitzenverbandes.

Die Länder müssten die Plätze in ihren Erstaufnahmeeinrichtungen weiter aufstocken. Die vom Bund zugesagten weiteren Mittel zur Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten reichten nicht aus, warnte Jung. Anschläge und andere Taten gegen Geflüchtetenunterkünfte verurteilten die Städte scharf. „Unterkünfte für Geflüchtete in Brand zu setzen oder Menschen anderer Herkunft anzugreifen, ist hinterhältig und verabscheuungswürdig“, sagte Jung. Es seien Taten „wider die

Menschlichkeit“. Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay plädierte ebenfalls für eine aktivere Rolle von Land und Bund bei der Aufnahme von Geflüchteten. Hannover habe als Verteilpunkt für den norddeutschen Raum fast 10.000 Menschen als Geflüchtete aufgenommen, im nächsten Quartal würden 5000 weitere Menschen erwartet. „40 Prozent der Ankommenden waren minderjährig“, sagte Onay. Dies sei eine große Herausforderung für Kitas und Schulen. (AFP, epd, dpa)