Zauderkönig Scholz

Schon am zweiten Arbeitstag muss der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius eine weitere deutsche Blamage eingestehen: Die Bundeswehr werde prüfen, wie viele Leopard-2-Panzer überhaupt für eine Lieferung in die Ukraine zur Verfügung stehen könnten. Belastbare Zahlen gebe es nicht. Elf Monate nach Kriegsbeginn! Ein schlechteres Bild beim ersten Treffen mit den Kollegen aus den Wehrressorts der Verbündeten hätte Deutschland nicht abgeben können.

Aber dieses Image hat Olaf Scholz (SPD), der Zauderkönig im Kanzleramt, sehr bewusst aufgebaut. Auf der einen Seite hat Deutschland für 3,3 Milliarden Euro Waffen geliefert und ist damit nach den USA und dem Vereinigten Königreich drittgrößter Lieferstaat. Andererseits bleibt der Eindruck, dass Scholz zunächst lange und laut „Nein“sagt, um dann doch mit einem schnellen und leisen „Ja“zuzustimmen. Damit isoliert der Kanzler Deutschland im Kreis der Verbündeten, die sich immer stärker irritiert zeigen. Klare Positionen und verantwortungsvolle Führung sehen anders aus.

in die Ukraine schicken. Auch andere europäische Länder wie Schweden oder Spanien sympathisieren damit. Spätestens jetzt zeigt sich, dass für Scholz nur ein Verbündeter entscheidend ist: die USA. Immer wenn es darum ging, bei den Waffenlieferungen etwas qualitativ Neues zu machen, entschied Scholz nicht ohne die USA.

In der Frage der Kampfpanzer ist US-Präsident Joe Biden ähnlich zögerlich wie Scholz. Die Amerikaner haben zwar grundsätzlich nichts gegen die Lieferung einzuwenden, halten aber die Bereitstellung ihrer eigenen M1 Abrams aus praktischen Gründen nicht für sinnvoll. Die USPanzer müssten erst über den Atlantik transportiert werden, die Instandhaltung sei aufwendiger und sie verbrauchten zu viel Treibstoff.

Auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte in Ramstein deswegen keine Kampfpanzer-Lieferung an. Die Entscheidung werden nun wohl Scholz und Biden unter sich ausmachen.