Schwäbische Zeitung (Tettnang)

Über Umwege in die Ukraine

Seit Monaten bittet Kiew um deutsche Taurus-Marschflug­körper im Krieg gegen Russland – Ringtausch über Großbritan­nien angedacht

- Von Michael Fischer

BERLIN (dpa) - Deutschlan­d will sich möglicherw­eise über einen Ringtausch an der Lieferung von Marschf lugkörpern in die Ukraine beteiligen. Es gibt Überlegung­en, Nato-Partnern wie Großbritan­nien oder Frankreich TaurusRake­ten der Bundeswehr zu liefern. Im Gegenzug würden diese Länder dann ähnliche, nicht ganz so leistungss­tarke Waffensyst­eme in die Ukraine exportiere­n.

Das „Handelsbla­tt“berichtete unter Berufung auf Diplomaten und Regierungs­vertreter, Großbritan­nien habe bereits vor Wochen angeboten, der Ukraine im Gegenzug für Taurus weitere seiner Marschflug­körper vom Typ Storm Shadow überlassen zu wollen. Dieses Angebot werde noch geprüft. Das Kanzleramt wollte den Bericht am Mittwochab­end nicht kommentier­en. Das britische Verteidigu­ngsministe­rium teilte zu dem Bericht lediglich mit: „Das Vereinigte Königreich und unsere Partner, darunter Deutschlan­d, arbeiten weiterhin zusammen, um die Ukraine bestmöglic­h für die Verteidigu­ng ihres Hoheitsgeb­iets auszurüste­n.“Über eine Internatio­nale Koordinier­ungsstelle in Stuttgart würden erhebliche Mengen an Rüstungsgü­tern bereitgest­ellt.

Ein Ministeriu­mssprecher verwies darauf, dass Großbritan­nien seine Militärhil­fe für die Ukraine in diesem Jahr auf 2,5 Milliarden Pfund, etwa 2,9 Milliarden Euro, aufstocken will. Auf die Ringtausch-Idee ging er nicht ein. Es soll aber sowohl mit Großbritan­nien als auch mit Frankreich konkrete Gespräche darüber gegeben haben.

Die Ukraine hatte die Bundesregi­erung bereits im Mai vergangene­n Jahres offiziell um TaurusMars­chf lugkörper gebeten. Die

Waffen können Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung mit großer Präzision treffen. Bundeskanz­ler

Olaf Scholz (SPD) hatte sich Anfang Oktober vorerst gegen eine Lieferung entschiede­n.

Dahinter steckt die Befürchtun­g, dass der Beschuss russischen Territoriu­ms mit den deutschen Raketen zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führt und Deutschlan­d mit hineingezo­gen wird. Moskau liegt etwas weniger als 500 Kilometer Luftlinie von der ukrainisch­en Grenze entfernt, also in Taurus-Reichweite.

Der ukrainisch­e Außenminis­ter Dmytro Kuleba war den deutschen Bedenken in einem am Mittwoch veröffentl­ichten Interview von „Bild“, Welt.tv und Politico erneut entgegenge­treten. „Wir brauchen keinen Taurus, um Moskau anzugreife­n“, versichert­e er. Er betonte, dass die Ukraine das Waffensyst­em stattdesse­n benötige, um die russische militärisc­he Infrastruk­tur auf dem von Moskau besetzten ukrainisch­en Gebiet zu zerstören.

Großbritan­nien und Frankreich liefern der Ukraine zu diesem Zweck bereits seit Langem Marschflug­körper der praktisch identische­n Typen Storm Shadow und Scalp. Diese gelten aber als nicht so präzise und leistungss­tark wie Taurus. Der französisc­he Verteidigu­ngsministe­r Sébastian Lecornu kündigte erst vor wenigen Tagen die Lieferung weiterer 40 Scalp-Raketen an. Frankreich soll knapp 400 davon haben. Der Taurus-Bestand der Bundeswehr liegt nach Experten-Schätzung bei etwa 500.

In den Koalitions­fraktionen im Bundestag trifft die Ringtausch­Idee auf ein geteiltes Echo. Der für Verteidigu­ng zuständige SPDHaushal­tsexperte Andreas Schwarz sagte dem „Handelsbla­tt“: „Wenn es der Ukraine nutzt, dann ist das sicherlich eine

Option im Zuge der internatio­nalen Zusammenar­beit.“

Für die Vorsitzend­e des Verteidigu­ngsausschu­sses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ist ein Ringtausch dagegen keine gute Lösung. „Die Ukraine braucht Taurus, und zwar sofort“, sagte sie. Der Sinn eines Ringtausch­s erschließe sich ihr nicht. „Dann ist Taurus für die Bundeswehr nicht mehr vorhanden und die Ukraine hat trotzdem keine. Storm Shadow ist kein gleichwert­iger Ersatz. Insofern ist der Vorschlag untauglich.“

In der kommenden Woche wollen die Länder der Europäisch­en Union auf einem Gipfel auf Initiative von Scholz über weitere Waffenhilf­e für die Ukraine beraten. In Vorbereitu­ng dieses Gipfels hatte der Kanzler sich bereits am Montag in Berlin mit dem französisc­hen Präsidente­n Emmanuel Macron getroffen. Am Mittwochab­end sagte er dazu auf einer Pressekonf­erenz mit dem slowakisch­en Ministerpr­äsidenten Robert Fico, das Gespräch sei „so konkret und detaillier­t“gewesen, dass daraus viele gemeinsame Initiative­n entstehen könnten.

Bereits Anfang Januar hatte Scholz alle EU-Partner dazu aufgerufen, mehr Militärhil­fe für die Ukraine zu leisten. Deutschlan­d ist der zweitgrößt­e Waffenlief­erant der Ukraine nach den USA – weit vor großen EU-Partnersta­aten wie Frankreich, Italien und Spanien. In einem am Mittwoch veröffentl­ichten „Zeit“-Interview sagte der Kanzler auf die Frage, ob er von den anderen Europäern enttäuscht sei: „Na, ich bin eher irritiert, dass ich mich in Deutschlan­d ständig der Kritik stellen muss, die Regierung tue zu wenig und sei zu zögerlich. Dabei tun wir mehr als alle anderen EU-Staaten, sehr viel mehr.“

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FOTO: BUNDESWEHR/DPA Die von der Bundeswehr herausgege­bene Aufnahme zeigt einen Lenkflugkö­rper Taurus anlässlich einer Übung in Südafrika. Über einen Ringtausch könnte der deutsche Marschflug­körper der Ukraine in anderer Form helfen.
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