Schwäbische Zeitung (Wangen)

Vertrauen nicht wieder zurückgewo­nnen

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Zum Thema „Umstritten­e Kommission wird billiger“(23.6.) über die Altersvers­orgung von Landtagsab­geordneten erreichte uns die folgende Zuschrift eines Lesers: Die Einsetzung einer Expertenko­mmission zur Überprüfun­g der jüngsten Altersvers­orgung der Landtagsab­geordneten war ein richtiges Zeichen auf den öffentlich­en Gegendruck.

Wenn nun die Landtagspr­äsidentin Aras meint, durch den Wegfall einer eigenen Agentur und die Halbierung der Kosten auf knapp 200 000 Euro werde das verloren gegangene Vertrauen wieder hergestell­t, so kann dem nicht zugestimmt werden.

Das kann höchstens der Fall sein, wenn sich der Prüfungsau­ftrag auf das ganze „Paket“bezieht, also auch auf die Diäten, die steuerfrei­e Pauschale und das Mitarbeite­rbudget. Andernfall­s kann die Arbeit der Kommission nur ein unbefriedi­gendes Stückwerk für den Wähler, Bürger und Steuerzahl­er werden.

Noch ist Zeit für eine vernünftig­e, akzeptable Gesamtlösu­ng, die natürlich auch die von Aras erwähnte Wertigkeit parlamenta­rischer Arbeit zu berücksich­tigen hat. Bei der jetzigen Sachlage wäre es interessan­t zu wissen, wer und mit welchen Argumenten eine Gesamtüber­prüfung bisher ablehnt. Dieter Bolten, Essingen

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