Bürgerbegehren gegen Ortsumfahrung Opfenbach

Landwirte in der Gemeinde beginnen damit, Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln

OPFENBACH - Die Gegner der geplanten Ortsumfahrung von Opfenbach machen Ernst: In diesen Tagen beginnen sie mit einer Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren. 180 sind nötig, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. „Wir wollen sie möglichst schnell zusammen bekommen“, sagt Gottfried Epple, einer der Vertreter des Begehrens. Als Wunschtermin für eine Abstimmung schwebt den Initiatoren der 24. September vor. An dem Tag wird der Bundestag gewählt.

Über eine Ortsumfahrung von Opfenbach wird seit vielen Jahren geredet. Thema war sie schon vor vier Jahrzehnten in Zusammenhang mit dem letztlich verhinderten Bau der „Voralpenautobahn“A 98. Das Vorhaben findet sich auch im Flächennutzungsplan der Gemeinde. Konkret wurde das Projekt mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan. Dort ist die Umgehung als „vordringlicher Bedarf“eingestuft. Demnach könnte es in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Ein grober Trassenverlauf ist bekannt: Die Umgehung soll hinter Wigratzbad am Ort vorbei führen und unterhalb der Spedition Müller wieder auf die jetzige B 32 treffen.

Seit Bekanntwerden der Pläne rührt sich Widerstand in der Gemeinde. Nicht zuletzt Landwirte wenden sich gegen das Millionenprojekt. Sie argumentieren mit dem hohen Flächenverbrauch – die Rede ist von knapp vier Hektar – und den Kosten. Geschätzt werden sie auf 3,8 Millionen Euro. Epple und seine Mitstreiter, darunter der Ortsbauernobmann Erwin Grabherr und Daniel Bauer, halten das aber wegen der schwierigen Topografie für unrealistisch und gehen mindestens vom Doppelten aus. Auf der anderen Seite würden nur wenige Bürger vom Verkehr entlastet, die Ortsteile Wigratzbad, Mellatz und Ruhlands überhaupt nicht, argumentiert Epple.

Besonders betroffen von dem Bau wären Landwirte, über deren Felder die Umgehung führen würde. Sie hatten teils vor wenigen Jahren bereits Flächen für die neue Trassierung der B 32 unweit der geplanten Umfahrung zur Verfügung gestellt. „Weil es eine sinnvolle Sache war und wir dachten, dass die fixe Idee von einer Umgehungsstraße damit endgültig beseitigt ist“(Epple).

Gegen das Vorhaben sind allerdings nicht nur Naturschützer und Landwirte. Im Dorf ist es umstritten. Nicht von ungefähr haben die Gegner des Projektes bereits im vergangenen Jahr 400 Unterschriften sammeln können. Sie wurden im Frühjahr an Bürgermeister Matthias Bentz überreicht. Die Umgehung ist zwar ein Projekt des Staatlichen Bauamtes. Die Behörde hat aber mehrfach signalisiert, die Straße nicht gegen den Willen der Gemeinde zu bauen.

Warten auf Verkehrsgutachten

Eine Entscheidung in der Sache hat die Gemeinde aber – trotz der Unterschriften – nicht getroffen. „Wir wollten ein Verkehrsgutachten abwarten“, sagt Bentz. Das sollte im Lauf des Jahres in Auftrag gegeben werden. Aus Sicht der Initiatoren des Begehrens ändert das Gutachten aber nichts an der grundsätzlichen Frage, ob der Bau der Umgehung sinnvoll ist. Deshalb versuchen sie jetzt, einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Zehn Prozent der Wahlberechtigten müssen auf den Listen des Begehrens unterschreiben. Das wären 180 Opfenbacher. Nach Abgabe der Listen hat der Gemeinderat einen Monat Zeit, um das Begehren zu prüfen. Anschließend muss binnen dreier Monate ein Bürgerentscheid abgehalten werden.

Aus Sicht der Initiatoren bietet sich als Abstimmungstag der Sonntag der Bundestagswahl an. „Es wäre gut“, sagt Epple, „wenn bei einer so wichtigen Frage möglichst viele Bürger abstimmen.“