Nochmals weniger Gewerbesteuer
Ochsenhausens Kämmerer korrigiert Summe um weitere 300 000 Euro nach unten
OCHSENHAUSEN - Bereits Anfang April hat Ochsenhausens Kämmerer Peter Maucher die geplanten Einnahmen bei der Gewerbesteuer für dieses Jahr nach unten korrigiert. Laut dem jetzt vorgelegten Haushaltszwischenbericht geht er nochmals von 300 000 Euro weniger aus. Maucher selbst konnte den Bericht in der jüngsten Gemeinderatssitzung krankheitsbedingt nicht persönlich vorstellen. Aber der Sitzungsvorlage hing eine schriftliche Analyse seinerseits an.
Die positive Nachricht vorneweg: Das Haushaltsjahr 2016 ist für die Stadt positiv verlaufen. Insgesamt hat Ochsenhausen rund 6,9 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen und damit 2,4 Millionen Euro mehr als geplant. Zudem lagen die Einnahmen bei weiteren Steuern und den Schlüsselzuweisungen über Plan. All dies hatte zur Folge, dass dem Vermögenshaushalt insgesamt rund 4,2 Millionen Euro zugeführt werden konnten. Bürgermeister Andreas Denzel sprach von einer „tollen Zuführungsrate“. Deshalb musste die Rottumstadt auch nicht, wie ursprünglich gedacht, Kredite aufnehmen. Es konnte sogar etwas auf die hohe Kante gelegt werden. Der Schuldenstand belief sich Ende 2016 auf 4,2 Millionen Euro. Denzel: „Wir kommen gestärkt aus dem Jahr 2016.“
Diesen Rückenwind braucht die Stadt auch, denn das diesjährige Haushaltsjahr dürfte laut Mauchers Zwischenbericht deutlich schlechter laufen als angenommen. Denn bei der Gewerbesteuer waren Einnahmen in Höhe von fünf Millionen Euro kalkuliert, vorübergehend sprach die Kämmerei sogar von 5,7 Millionen Euro. Bereits Anfang April korrigierte Maucher die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen auf 3,7 Millionen Euro nach unten, im Haushaltszwischenbericht stehen jetzt 3,4 Millionen Euro. Nimmt man die Fünf-Millionen-Euro-Kalkulation her, macht dies ein Minus von 1,6 Millionen Euro. Die Konsequenz: Die Stadt muss an ihre Ersparnisse ran. Eingeplant war bereits eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro für Investitionen. „Es ist mit Sicherheit eine weitere Rücklagenentnahme in Höhe von etwa einer Million bis 1,5 Millionen Euro notwendig“, schreibt Maucher in dem Bericht. Die Ersparnisse könnten so bis Ende 2017 auf 1,5 Millionen Euro schrumpfen. Maucher schreibt: „Das reicht uns vermutlich nicht, um die negative Zugführungsrate im Verwaltungshaushalt 2018 zu finanzieren.“
Der Schuldenstand könnte erstmals seit Jahren wieder steigen. „Nachdem wir im Verwaltungshaushalt im Moment sehr große Probleme haben, gehen wir davon aus, dass die geplante Darlehensaufnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro auf jeden Fall kommen wird“, heißt es im Haushaltszwischenbericht. Ende 2017 könnten die Schulden somit rund 5,3 Millionen Euro betragen. Wie sich die Situation mit den Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2018 genau entwickelt, ist derzeit schwer zu sagen.
„Es ist mit Sicherheit eine weitere Rücklagenentnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro notwendig.“Kämmerer Peter Maucher im Haushaltszwischenbericht