Hotspots in Afrika

Nach dem Vorstoß von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron für sogenannte Hotspots für Flüchtlinge in Libyen ist die französische Präsidentschaft zurückgerudert. Die Einrichtung solcher Hotspots sei in Libyen aus Sicherheitsgründen derzeit nicht möglich, teilte der Elysée-Palast am Donnerstagabend mit. Stattdessen soll zunächst die Machbarkeit solcher Registrierungsstellen in einem Grenzgebiet von Libyen, Niger und dem Tschad geprüft werden. Macron hatte am Donnerstag zunächst verkündet, noch in diesem Sommer Registrierungsstellen für Flüchtlinge in Libyen eröffnen zu wollen – zusammen mit der EU oder im Alleingang. Damit sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl von der gefährlichen Überquerung des Mittelmeers abgehalten werden, sagte Macron beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Orléans. Frankreich wolle deswegen Mitarbeiter der französischen Flüchtlingsbehörde Ofpra nach Libyen entsenden. Der Elysée-Palast teilte am Abend mit, es sei eine Zone identifiziert worden, die „im Süden Libyens, im Nordosten Nigers und im Norden des Tschad“liege, um derartige Registrierungsstellen einzurichten. In Libyen selbst sei dies „momentan nicht möglich, könnte aber kurzfristig der Fall sein“. Von Ende August an werde es eine Ofpra-Mission geben, „um zu sehen, wie das umgesetzt werden kann“. Das französische Präsidialamt hatte nach Macrons Vorschlag darauf hingewiesen, dass für die Errichtung solcher Hotspots die Sicherheitslage ausreichend gut sein müsse. Das sei in Libyen nicht der Fall. (AFP)