Grüne Anregungen gehen „im Rucksack nach Berlin“
Grün offene Liste beschäftigte sich beim GOL-Stammtisch mit Wahlanalyse und Anregungen für mögliche Koalitionsgespräche
WANGEN - Die Beschäftigung mit den aus grüner Sicht positiven Wahlergebnissen, ein Brief der grünen Bundestagsabgeordneten Agnieszka Brugger und „Wangener Anregungen“in Form einer Stichpunkt-Liste für mögliche Koalitionsgespräche: Der GOL-Stammtisch am Mittwochabend im Gasthaus Kornhausmeister war dieses Mal dreigeteilt. Knapp zwei Stunden lang beschäftigten sich 15 Mitglieder und Interessierte mit der Bundestagswahl, deren Ausgang und Folgen.
Gerold Fix hatte die Lacher am Ende auf seiner Seite. „Wir haben die Regierung gebildet“, verkündete das GOL-Vorstandsmitglied, das den Abend moderierte, und beendete den Stammtisch. Will heißen: Nicht nur hoch politisch, sondern an bestimmten Stellen durchaus auch munter ging es zu bei der monatlichen Zusammenkunft der örtlichen Grünen. Kontroverse Diskussionen wie beispielsweise zum Thema „direkte Demokratie“gehörten ebenso zum Abend wie die bewusst heiter formulierte Anregung, die sich mit der Zukunft des bisherigen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt beschäftigte: Ginge es nach der GOL Wangen, würde er in den kommenden beiden Jahren zum „Mautkassierer an der Autobahn“degradiert.
Zunächst galt der Blick den Zahlen. Jenen in Wangen, jenen in BadenWürttemberg und auf Bundesebene. „Phänomenal“, nannte Fix das Ergebnis von Grünen-Kandidatin Agnieszka Brugger, die bundesweit das viertbeste Erststimmenergebnis aller grünen Kandidaten erreichte. Beim Länderrat ist sie daraufhin in das 14-köpfige „grüne Team“für Sondierungsgespräche berufen worden und bereitet die kommenden Sondierungen mit vor. In einem Brief bedankte sich Brugger für die Unterstützung bei der Wahl und machte klar, dass am Zehn-Punkte-Plan der Grünen entlang verhandelt werde. Dieser beinhaltet unter anderem einen konsequenten Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und ein klares Bekenntnis zu einem solidarischen Europa.
Der FDP Einhalt gebieten
Kohlekraftwerke und der Ausstieg, ein Tempolimit auf Autobahnen, im sozialen Bereich die „SPD-Lücke“beispielsweise in Sachen Zeitverträge, Leiharbeit, Mindestlohn und gleicher Lohn für gleiche Arbeit zu schließen – diese Stichpunkte fanden sich später auch auf der Anregungsliste der Wangener GOL. Gleichzeitig gelte es nach Meinung der hiesigen Grünen auch, der FDP Einhalt zu gebieten und die Privatisierung zu stoppen. Deutlich auseinander gingen die Meinungen zur direkten Demokratie. Während Ingrid Feustel sich für sie aussprach, äußerte Gerold Fix die Sorge, dass im Vorfeld von Volksabstimmungen „niedere Instinkte bedient und gepflegt“und dadurch Wahlen beeinflusst werden könnten.
„Auf Linie“befindet sich die Wangener GOL mit den Grünen/Bündnis 90 sicherlich auch bei ihren Wünschen nach einem Zuwanderungsgesetz, einem Radverkehrskonzept, fairem Handel und einem fairen Umgang mit Entwicklungsländern. Gerold Fix wünscht sich eine Aufhebung des Bildungs-Kooperationsverbots Bund-Länder, Jochen Piecuch „offene Software-Standards, die auch kontrolliert werden können“. Alle Anregungen werden nun laut Fix an Agnieszka Brugger „im Rucksack nach Berlin“geschickt.
Abgeschlossen wurde der Abend mit der Frage in die Runde, welche Ministerien denn möglicherweise für die Grünen in Frage kämen. Während die Begrifflichkeiten Verkehr, Landwirtschaft, Umwelt, Finanzen und Verteidigung fielen, sah so mancher in Cem Özdemir auch einen noch zu schaffenden „zweiten Vizekanzler“– wohl wissend, dass träumen schließlich erlaubt sein darf.
Der Kreisverband der Grünen kommt am Mittwoch, 11. Oktober, 20 Uhr, im Schwarzen Hasen Beutelsau zu seiner nächsten Versammlung zusammen.