US-Asienpolitik: Thema Menschenrechte nur gestreift
Man sieht es Donald Trump an, wenn ihm etwas gefällt. Wenn nicht, neigt er dazu, ins Leere zu schauen oder Grimassen zu schneiden. Doch jetzt, im Messezentrum von Manila, nach mehr als zehn Tagen Asien-Tour, wirkt der USPräsident beim vorletzten Gipfel (Asean, die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten) in der Hauptstadt der Philippinen zufrieden. Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hatte beim Galadinner der Staats- und Regierungschefs für Trump gesungen: „Ikaw“(„Du“), ein philippinisches Liebeslied. Nach dem letzten Ton widmet er das Lied dem „Oberkommandierenden der Vereinigten Staaten“.
Kaum zu glauben, dass dies derselbe Mann ist, der sich erst letzte Woche wieder damit gebrüstet hatte, jemanden eigenhändig umgebracht zu haben. Duterte ist nicht nur GipfelGastgeber, sondern einer der umstrittensten Staatschefs weltweit. In den ersten 16 Monaten „Drogenkrieg“– einem brutalen Vorgehen gegen echte und vermeintliche Kriminelle – gab es schon Tausende Tote. Als Vorbild, wie man Millionen Menschen umbringt, nannte der ehemalige Staatsanwalt ausgerechnet Adolf Hitler.
Wandel unter Trump
Nach seinem Wahlsieg war Duterte auf Distanz zu den USA, einem jahrzehntelangen Verbündeten, gegangen. Trumps Vorgänger Barack Obama bezeichnete er sogar als „Hurensohn“. Stattdessen suchte er die Nähe zu Russland und auch zu China. In den USA wuchsen die Sorgen, den engsten Partner in Südostasien zu verlieren. Seit Trump im Amt ist, hat sich das geändert. Trump lobte vor Monaten Duterte für seine Anti-Drogenpolitik. Auf Trumps Asien-Reise traten die beiden fast gleichaltrigen Männer (Trump: 71, Duterte: 72 Jahre) auf wie zwei, die sich seit Jahrzehnten kennen und schätzen. Trumps Sprecherin Sarah Sanders sagte, das Thema Menschenrechte habe bei den Gesprächen in Zusammenhang mit dem Kampf gegen Drogen „kurz“eine Rolle gespielt. Die Replik von Dutertes Sprecher Harry Roque kam sofort: Es habe „keine Erwähnung von Menschenrechten oder von außergerichtlichen Tötungen“gegeben.
An seinem kumpelhaften Umgang mit verschiedenen autoritären Figuren von Asiens Politik findet Trump nichts Besonderes. Mehrere davon hatte er schon im Weißen Haus zu Besuch: Thailands Militärmachthaber Prayut Chan-o-cha, einen Putschisten. Ebenso Malaysias Premier Najib Razak, gegen den die US-Justiz wegen Korruption ermittelt. Washingtons Radar unterfliegt auch Kambodschas Premier Hun Sen, ein autoritärer Machtpolitiker.
Folge der geänderten amerikanischen Asienpolitik ist, dass sich die Regierungen in verschiedenen Asean-Staaten deutlich mehr herausnehmen als zu Obamas Zeiten. In Vietnam, in Thailand, in Kambodscha wird härter gegen die Opposition vorgegangen. Wegen der „Säuberungskampagne“gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar steht die Regierung von Aung San Suu Kyi in der Kritik. Auch dazu gab es von Trump kein Wort. Auf einem der vielen Flüge wurde der USPräsident nach seiner „ziemlich familiären Beziehung zu totalitären und autoritären Führern“gefragt. Er antwortete, ganz arglos, das sei auch „mit anderen“so. (dpa)