Fragen und Anworten zum Kiesabbau
Vertreter aus den betroffenen Gemeinden, unter anderem Amtzell, haben sich über aktuelle Pläne informiert
Vertreter aus den betroffenen Gemeinden, auch Amtzell, informieren sich.
AMTZELL/ KREIS RAVENSBURG Der geplante Kiesabbau im Vogter Teilort Grund nimmt immer größere Dimensionen an. Die Proteste werden lauter. Viele Bürger haben Angst vor Schwerlastverkehr auf den Dörfern – etwa in Wolfegg und Vogt. Andere sehen die Natur oder gar die Gesundheit in Gefahr. Im Waldburger Bürgersaal gab es deswegen am Montagabend einen Informationsabend für Gemeinderäte und Bürgermeister aus den betroffenen und angrenzenden Kommunen. Eingeladen waren die Vertreter aus Amtzell, Baienfurt, Baindt, Kißlegg, Schlier, Vogt, Waldburg, Wangen/Karsee und Wolfegg. Die „Schwäbische Zeitung“beantwortet die wichtigsten Fragen im Gesamtzusammenhang.
Warum soll im Vogter Ortsteil Grund Kies abgebaut werden?
In Grenis (Amtzell) bei Hannober wird bereits seit 1967 Kies abgebaut. Seit 1987 betreibt das Unternehmen „Meichle und Mohr“aus Immenstaad die Grube. Am Standort Grenis befindet sich auch ein Kieswerk, in dem der Rohstoff aufbereitet wird. Da in der bisherigen Grube in Grenis die Kiesvorräten zuneige gehen, will man einerseits mehr Kies in Grenis abbauen und zusätzlich Kies aus einer neuen, elf Hektar großen, Grube beim Vogter Ortsteil Grund dorthin transportieren. Hier spricht von einem sogenannten Satellitenkonzept. Außerdem will der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben mit der neuen Grube seiner Aufgabe zur Daseinsvorsorge und zur Sicherung oberflächennaher Rohstoffe wie Kiese und Sande nachkommen. Das wird im Regionalplan festgehalten. Die genehmigten Vorräten reichen laut Angaben des Regionalverbandes noch für etwa sechs Jahre.
Wer ist der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben (RVBO)?
Der RVBO ist zuständig für die Regionalplanung. Das ist im Landesplanungsgesetz in Paragraf 11 verankert. Als Instrument dafür dient der Regionalplan, den wiederum die Verbandsversammlung zu beschließen hat. Diese setzte sich aus Mitgliedern der Kreistage der Region zusammen, für die der RVBO zuständig ist. Das sind der Bodenseekreis, der Landkreis Ravensburg und der Landkreis Sigmaringen. Verbandsdirektor ist Wilfried Franke. Die Geschäftsstelle befindet sich in Ravensburg.
Warum kommt die Kiesdebatte gerade jetzt auf ?
Der bisher gültige Regionalplan ist aus dem Jahr 1996 und muss fortgeschrieben werden. Der erste Planentwurf, dem die Verbandsversammlung verabschiedet hat, ist im April vorgestellt worden. Damals war erstmals von einem Kiesabbaugebiet in Grund zu lesen, das seither in der öffentlichen Diskussion ist. Der Entwurf wandert am 28. November in den Planungsausschuss des RVBO und kommt am 15. Dezember in die Verbandsversammlung. Im Frühjahr 2018 folgt ein öffentliches Anhörungsverfahren.
Wozu braucht man Kies?
Kies ist ein wichtiger Rohstoff für die Bauindustrie und wird für alles gebraucht, was gebaut wird. Das heißt, unter anderem für Gewerbeund Wohngebiete sowie Straßen.
Wo sind die Kiesvorkommen?
Die größten Kiesvorkommen in der Region befinden sich im Landkreis Sigmaringen. Im Landkreis Ravensburg befindet sich die größte Grube in Leutkirch. Der Rohstoffablagerungen kommen aus der letzten Eiszeit, die unsere Landschaft geformt hat. Der Standort in Grund liegt auf dem sogenannten Waldburger Rücken, einem geologisch bedeutsamen und wenig untersuchtem Gebiet, wie der Vogter CDU-Gemeinderat Christoph Wenzel sagte. Dort liegt Kies in einer 45 Meter dicken Schicht– also besonders viel.
Wohin geht der Kies?
Laut Angaben von Verbandsdirektor Wilfried Franke gehen 74 Prozent des Kieses in einen Umkreis von 35 Kilometer. Acht Prozent werde exportiert, vor allem ins österreichische Vorarlberg. Kies aus der Grube in Grenis wird unter anderem in der Asphaltmischanlage neben dem Kieswerk in Grenis verarbeitet.
Wer sind die Akteure?
Die Kiesgrube in Grenis wird betrieben von „Meichle und Mohr“in Immenstaad. Das Unternehmen will auch die Grube in Grund betreiben. Das Kieswerk wird betrieben von „Meichle und Mohr“, zu 50 Prozent ist der Straßenbaukonzern Stragbag beteiligt. Die Asphaltmischanlage wird von der Deutschen Asphalt GmbH betrieben, die eine 100-prozentige Tochter von Strabag ist.
Welche Rolle spielt die Asphaltmischanlage?
Die Genehmigung der Anlage aus dem Jahr 2013 durch das Landratsamt Ravensburg ist an den Kiesabbau in Grenis gekoppelt. Sie ist bis 2025 befristet. Nach Auffassung der Gegner muss der Betrieb bis dahin eingestellt sein. Nach Auffassung der Behörden darf sie darüber hinaus betrieben werden.
Wohin geht der Asphalt?
Der überwiegende Teil geht in einen Umkreis von 35 Kilometer, da der Asphalt warm transportiert werden muss. Alles andere, so die Betreiber, sei unwirtschaftlich.
Welche Probleme haben die Anwohner mit der Asphaltmischanlange?
Betroffen sind die Einwohner des Weilers Abraham, die über Gestank und Lärm klagen. Die genehmigten Betriebszeiten sind werktags von 6 bis 22 Uhr. Außerdem haben sie Angst vor krebserregenden Stoffen in der Luft, die laut Genehmigung auch in die Luft geblasen werden.
Werden Grenzwerte eingehalten?
Laut Angaben des technischen Betriebsleiters Jürgen Freuding ist die Anlage auf dem neuesten Stand der Technik. Die Grenzwerte des krebserregenden Stoffes Benzol liegen, so Freuding, bei der jüngsten Messung vom 28. August 2017 bei 0,4 bis 0,5 mg/m3, genehmigt sind 5,0.
Was tut die Deutsche Asphalt gegen die Beschwerden?
Es wurde eine sogenannte Benebelungsanlage in Betrieb genommen. Bereichsleiter Jürgen Freuding: „Wir wollen eine Produktion ohne Beschwerden, deshalb brauchen wir auch den Rücklauf aus der Bevölkerung, weil wir nicht wissen, wann die Missstände anstehen.“
Was kritisieren die Gegner?
Neben den Emissionen der Anlage kritisieren die Gegner den Standort der Asphaltmischanlage, da sich in nächster Nähe das Natur- und Landschaftsschutzgebiet Felder See befindet. Sie sagen, dass diverse Gutachten (unter anderem zu Brandschutz und Lufthygiene) fehlen. Das Landratsamt sagt, Untersuchungen hätten ergeben, dass es „keine wesentlichen Beeinträchtigungen“auf Flora-Fauna-Habitate gibt.
Wie sieht der Zeitplan aus?
Momentan liegt beim Regierungspräsidium Tübingen ein Antrag von „Meichle und Mohr“auf ein Zielabweichungsverfahren, um möglichst schnell mit dem Abbau beginnen zu können. Wenn das Unternehmen grünes Licht gibt, wird dieses eingeleitet. Das könnte noch diese Woche sein. Die Verfahrensdauer liegt wohl zwischen einem halben Jahr und einem Jahr dauern.
Was ist ein Zielabweichungsverfahren?
Dieses Verfahren ersetzt nicht das Genehmigungsverfahren. Im noch gültigen Regionalplan ist als Ziel für Grund Forstwirtschaft und nicht Kiesabbau vorgesehen. Von diesem Ziel muss abgewichen werden, wenn man mit dem Abbau starten will. Diese Zielabweichung muss vom Regierungspräsidium festgestellt werden. Untersucht werden fachliche Belange wie etwa Artenschutz. Sollte eine dieser Belange bei dieser groben Untersuchung als „unlösbar“gewertet werden, das könnte das Thema Trinkwasser sein, wird der Zielabweichung nicht entsprochen. Angehört werden alle Träger öffentlicher Belange (unter anderem die Kommunen, IHK und Naturschutzverbände). RP-Vertreterin Ursel Habermann versprach, die Gegner, also die Interessensgemeinschaft Grenis-Grund, „ausnahmsweise“einzubeziehen. Diese hat 1500 Unterschriften und will auch im Schussental Unterschriften sammeln.