Fehlende Einnahmen von Baugebieten reißen großes Loch in Amtzells Kasse

Gewerbesteuereinnahmen dagegen höher als geplant – Nachtragshaushalt nötig

AMTZELL (mag) - Der Gemeinde Amtzell fehlen geplante Einnahmen von knapp zwei Millionen Euro in der Kasse. Grund dafür sind fehlende Einnahmen aus verschiedenen Baugebieten, wie Kämmerer Jürgen Gauß in der jüngsten Gemeinderatssitzung erklärte.

Darum habe die Gemeindeveraltung einen Nachtragsplan für den Haushalt 2017 erstelle müssen, weil ein Fehlbetrag in Höhe von 1,95 Millionen Euro droht. Dieser kann laut Gauß nur durch eine erneute Kreditaufnahme verhindert werden. Ob dieser Kredit aufgenommen werden soll, entscheidet der Gemeinderat in den kommenden Sitzungen zum Haushalt 2018.

Der Fehlbetrag entsteht, obwohl der Vermögenshaushalt sich im Vergleich zum Plan verbessert habe. Auch, dass die Gemeinde nun nicht in die Sanierung der Mehrzweckhalle einsteigt, würde den Vermögenshaushalt nicht ausgleichen. Die Gründe für das Loch in Amtzells Kasse seien im Wesentlichen fehlende Erträge aus verschiedenen Baugebieten, erklärte Gauß. Zum Einen hat sich die Umsetzung des Baugebiets „Goppertshäusern-Nord“weiter verzögert.

Über Kreditaufnahme muss der Rat noch entscheiden

Im Moment läuft gegen dieses Baugebiet ein sogenanntes Normenkontrollverfahren beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim, das sieben Amtzeller Bürger eingereicht haben. Die Kläger wollen erreichen, dass der Bebauungsplan für das Baugebiet Goppertshäusern für unwirksam erklärt wird, unter anderem, weil der Plan ihrer Meinung nach gegen Raumordnungsvorgaben verstoße. Außerdem verzögert sich die „Pfärricher Straße“, da eine zweite Auslegungsphase für dieses Baugebiet eingeplant werden musste. Auch weitere kleinere Bauvorhaben verzögerten sich, ergänzte Gauß. 2,5 Millionen Euro ausbleibende Einnahmen fehlen dadurch zum Teil bereits im zweiten Haushaltsjahr in Folge.

Eine positive Entwicklung seien dagegen die Einnahmen der Gewerbesteuer aus dem interkommunalen Gewerbegebiets (IKG) GeiselharzSchauwies. 50 000 Euro mehr als geplant wurden hier eingenommen. Auch im Bereich der Asylbewerberunterbringung habe sich die Finanzlage verbessert, erklärte Gauß. Vor allem, da die Gemeinde noch einen Zuschuss aus dem Integrationspakt in Höhe von 60 000 Euro erwartet.

Auf die Frage aus dem Gemeinderat, ob auch Geld für die Asylbewerber eingeplant sei, etwa für einen neuen Ofen in der Gemeinschaftsküche, antwortete Gauß, das müssten die zuständigen Stellen entscheiden.