Putin inszeniert sich als Präsident und Kandidat
Russischer Staatschef liefert sich bei seiner Jahrespressekonferenz ein Scharmützel mit der Gegenkandidatin Sobtschak
MOSKAU - Der russische Präsident Wladimir Putin hat die USA und Nordkorea zur Zurückhaltung im Atom-Konflikt aufgerufen. „Man muss diese Spirale stoppen, denn sie ist sehr gefährlich“, sagte Putin am Donnerstag bei seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau.
Zum 13. Mal fand die Pressekonferenz seit Putins Amtsantritt 2000 statt. Russland inszeniert diese Veranstaltung in jedem Jahr wie eine Offenbarung. Für drei bis vier Stunden ist Präsident Wladimir Putin alleiniger Darsteller. In der Regie der staatlichen TV-Sender kann daraus leicht auch noch ein Event von Weltgeltung werden. Manch Beobachter könnte meinen, der gesamte Planet versammle sich vor dem Fernseher.
Die Akkreditierungen russischer und ausländischer Pressevertreter überschritten mit 1640 Anträgen den Vorjahresrekord. Vor der Wahl am 18. März ist es der erste Anlass, an dem sich Putin als Kandidat präsentiert. Er geht nicht als Frontfigur der Kremlpartei ER (Einiges Russland) ins Rennen, sondern als einer, der sich selbst zur Wahl stellt. Gleichwohl hoffe er aber, dass ihn möglichst viele Parteien unterstützen, sagte Putin.
Schon am Vorabend hatte Kremlsprecher Dmitrij Peskow klargemacht: Mitbewerber gebe es zwar, als Konkurrenten könnten sie dem Kremlchef aber nicht das Wasser reichen. Auch wenn sie würdige Personen seien, fehle ihnen doch die „notwendige Reife“. Das ist zu einer feststehenden Formel für die Wahl ohne ernsthafte Konkurrenz geworden. Mit einer Gegenkandidatin lieferte sich Putin in der Konferenz indes ein Scharmützel: mit dem ehemaligen Glamourgirl Xenia Sobtschak, der Tochter des früheren St. Petersburger Bürgermeisters Anatoli Sobtschak, der sich als Gönner Wladimir Putins Anfang der 1990er-Jahre hervortat. Sie tritt als Kandidatin „gegen alle“an. Noch immer zweifelt die Öffentlichkeit jedoch, ob ihre Kandidatur nicht eine Initiative des Kremls sei. Wie die Opposition schlechthin hätte auch sie „kein positives Programm“, sagte Putin.
Nawalny verächtlich gemacht
Nun ist es aber so, dass auch das Programm des Präsidenten noch nicht endgültig steht, wie er freimütig einräumte. Auch wenn es zwischen Kreml und Sobtschak ein abgekartetes Spiel sein sollte, es bringt etwas Leben in die autoritäre Tristesse. Den Kontrahenten Alexej Nawalny, wegen einer Bewährungsstrafe zur Wahl nicht zugelassen, erwähnte Putin nicht namentlich. Von jener „Person“sprach er und verglich ihn mit dem früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, der in der Ukraine für Unruhe sorgt. „Das ist Saakaschwili, nur in russischer Ausführung“, meinte Putin verächtlich.
Im Mittelpunkt der Pressekonferenz stand die heimische Wirtschaft. Wie immer malte Putin ein positives Bild. Dass die Auswirkungen der Krise nach drei Jahren allmählich mit erheblichen finanziellen Einbußen in der Gesellschaft ankommen, war kein Thema. Ein bisschen Sticheln gegen die USA gehörte auch noch zum Programm, wobei US-Präsident Donald Trump davon ausgenommen blieb. Es sei die US-Opposition, die die Beziehungen zu Russland torpediere. Russland und die USA müssten aufhören, einander wie Tiere zu bekämpfen, sagte Putin. Moskau träfe keine Schuld an den schlechten Beziehungen zu Washington.
Zum Doping-Kronzeugen Grigori Rodschenkow, der in die USA geflohen ist, mutmaßte der Kremlchef zur Erheiterung der Versammlung: „Was machen sie dort mit ihm? Geben sie ihm irgendwelche Substanzen, damit er sagt, was verlangt wird?“