Minimal-Kompromiss beim Dieselgipfel

Verkehrsminister Scheuer einigt sich mit Herstellern auf Zahlungen auch für Nachrüstungen

BERLIN - Fünfeinhalb Stunden verhandelten sie am Donnerstag in Berlin über die Hardware-Nachrüstung älterer Diesel-Pkw. Dann erst konnte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Minimal-Kompromiss verkünden, auf den er sich mit BMW, VW und Daimler geeinigt hatte. Die Hersteller setzen zwar weiter auf die von ihnen präferierten Umtauschaktionen. Besitzer von VW- und Daimler-Fahrzeugen mit Euro-Norm 5 können jedoch ab 2020 bis zu 3000 Euro erhalten, um ihre Autos nachrüsten zu lassen. BMW – die Münchner sehen sich, im Gegensatz zu den beiden anderen Herstellern, keinen Betrugsvorwürfen ausgesetzt – lehnt Nachrüstungen ab.

Der Kompromiss gilt laut Scheuer für die 15 Städte mit besonders hoher Stickoxidbelastung und die angrenzenden Landkreise. Der Minister sagte, die Hersteller hätten sich „sehr stark bewegt“. Allerdings fehlten bei dem Treffen die Vorstandvorsitzenden von VW und BMW. Verbraucherschützer und Opposition übten Kritik. Außerdem bemängelten sie, dass viele Fragen offen seien.

Daimler erklärte, Kunden „mit einem Maximalbetrag von bis zu 3000 Euro beim Kauf einer HardwareNachrüstung eines Drittanbieters zu unterstützen“– mit Einschränkungen. Ähnlich äußerte sich der VWKonzern. Die Wolfsburger möchten Kunden, die nach 2019 weiterhin von Fahrverboten betroffen sind, Angebote in Höhe von „bis zu 3000 Euro“machen, unter der Voraussetzung, dass es behördlich genehmigte Nachrüstsätze gibt. VW betonte jedoch, die Kosten nicht vollständig zu übernehmen. BMW will dann eine zusätzliche Prämie von bis zu 3000 Euro zahlen, jedoch nicht für Nachrüstungen, sondern für Neuwagen.

Das Spitzentreffen war ein weiterer Versuch, den Dieselskandal aufzuarbeiten. Gerichte ordnen mittlerweile Fahrverbote an, so am Donnerstag auch für Bonn und Köln. Damit die Autobesitzer ihre Fahrzeuge trotzdem weiter nutzen können, hatte die Regierung unter anderem beschlossen, dass die Hersteller fehlerhafte Fahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten sollen. Die Konzerne setzen jedoch weiterhin auf ihre bereits beschlossenen Umtauschaktionen.

RÜSSELSHEIM (dpa) - Ein Jahr nach Vorstellung des Plans zur Neuausrichtung des Unternehmens bekräftigt der Autobauer Opel sein Bekenntnis zu seinen zehn Werken in Europa. In Deutschland produziert Opel am Stammsitz Rüsselsheim sowie in Eisenach und Kaiserslautern. Im Ausland gibt es je zwei Werke in England und Polen sowie je einen Standort in Spanien, Ungarn und Österreich.