Hinterhalt im Theaterhof
Bremer AfD-Chef Magnitz krankenhausreif geprügelt – Dritter Angriff auf die Partei allein in diesem Jahr
BREMEN (dpa) - Auf dem Boden des überdachten Durchgangs zeugen dunkle Blutflecken vom Überfall: Der Bundestagsabgeordnete und Bremer AfD-Chef Frank Magnitz wurde am Montag gegen 17.20 Uhr auf dem Innengelände des Bremer Theaters von drei Unbekannten zusammengeschlagen. Sie prügelten auf den 66-Jährigen ein – aber wohl nicht, wie zunächst vermutet, mit einem Kantholz, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstagabend mitteilten. Sie ermitteln jetzt wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Magnitz liegt mit schweren Kopfverletzungen in der Klinik. „Aufgrund der Funktion des Geschädigten ist von einer politischen Motivation der Tat auszugehen“, meldet die Polizei.
Magnitz kam am Montag vom Neujahrsempfang der Bremer Tageszeitung „Weser-Kurier“. In der etwa 250 Meter entfernt liegenden Kunsthalle hatten sich dazu rund 250 Gäste versammelt. Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) sprach, auch Chefredakteur Moritz Döbler. Magnitz verließ den Empfang und ging im Dunkeln in Richtung Theater am Goetheplatz, nutzte die Abkürzung durch den weiträumigen Innenhof, offenbar um zum Parkhaus zu gelangen. In einem hohen überdachten Durchgang wurde er überfallen.
Tat verurteilt
In Bremen ist Magnitz kein Unbekannter. Der dem rechten AfD-Flügel zuzurechnende Immobilienkaufmann und siebenfache Vater wurde 2017 für Bremerhaven in den Bundestag gewählt. Der Anschlag auf ihn war am Dienstag Thema beim Neujahrsempfang der Bremischen Bürgerschaft. „Gewalt gegen andere hat bei uns nichts zu suchen“, sagte Parlamentspräsident Christian Weber (SPD). „Mir fehlt jedes Verständnis für diese brutale Tat, mit der man die Politik der AfD nicht bekämpft, sondern die ihr mehr nutzt und sie eher stärkt.“
Die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel sagte, sie sei schockiert über die „widerliche Tat“. Ursächlich dafür sei „vor allem die alltägliche Hetze gegen die AfD, für die Medien und Politiker der Altparteien verantwortlich zeichnen“. In einer gemeinsamen Stellungnahme betonten Weidel und AfD-Chef Alexander Gauland, die Tat schüre ein „Klima der Angst“und bringe die Demokratie in Gefahr. „Verfassungsschutz, Polizei und Justiz müssen jetzt alles daransetzen, dass die Täter umgehend gefasst und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden.“
Es war bereits der dritte Angriff auf Politiker oder Büros der AfD in diesem erst kurzen Jahr. Am Donnerstag vergangener Woche kam es vor dem AfD-Büro im sächsischen Döbeln zu einer Explosion. Eine Tür und eine Fensterscheibe wurden stark beschädigt. Verletzt wurde niemand.
Dann beschmierten Unbekannte vergangene Woche im niedersächsischen Meppen das Wohnhaus eines AfD-Kreistagsabgeordneten und verwüsteten den Garten. Auch dort geht die Polizei von einer politisch motivierten Tat aus.
In Bremen ist die AfD relativ schwach. In der Bürgerschaft hat sie sich seit ihrem Einzug 2015 – noch zu Zeiten der AfD von Bernd Lucke – in Einzelteile zerlegt. Nach Abspaltungen und Neugründungen stellt die AfD nur noch einen Abgeordneten. Am 26. Mai wird gewählt. Dann könnte die AfD in Fraktionsstärke in die Bürgerschaft einziehen: Umfragen sehen sie bei etwa neun Prozent.
Wie andernorts neigen AfD-Politiker auch in Bremen dazu, zu polarisieren. Mit dem Erstarken der Partei hat sich auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums etwas verändert: Nach Einschätzung von Experten dient sie der extremistischen Linken als Feindbild und hilft ihr bei der Mobilisierung. In Schätzungen für 2017 geht der Verfassungsschutz von bundesweit 9000 „gewaltorientierten Linksextremisten“aus. Ziel sind häufig Vertreter der Staatsgewalt oder deren Ausrüstung. Von „Linksterrorismus“ist im Verfassungsschutzbericht aber nicht die Rede.