„Wir schreiben Stadtgeschichte“
Aus der Haushaltsrede von Ursula Loss (Freie Wähler)
Stadtentwicklung, Verkehr/Infrastruktur, Finanzen und Bildung/Betreuung. Das sind die vier bei einer Klausurtagung des Gemeinderats herausgearbeiteten städtischen Zukunftsfelder. Für die Freien Wähler werden aber erst künftige Haushaltsjahre zeigen, welche Spielräume hierfür zur Verfügung stehen, erklärte Fraktionsvorsitzende Ursula Loss.
So sei die Stadt nicht nur durch Investitionen im neuen Haushaltsjahr gebunden, sondern auch durch Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren darauf. Loss nannte in diesem Zuge die bereits bis 2022 festgeschriebene Summe von 14,9 Millionen Euro. Zudem gibt es aus ihrer Sicht weitere Unwägbarkeiten, etwa ungeplante Investitionen wie in den zu verlagernden Wohnmobilstellplatz oder notwendige Sanierungen bei der Eisbahn. Derlei träfe die Stadt unverhofft, müsse außer der Reihe finanziert werden und habe Einfluss auf die zeitliche Umsetzung der Prioritätenliste. Ein Grund dafür seien zuweilen auch aktuell aufgelegte Förderprogramme von Bund und Land. Aktuelles Beispiel sei die Sanierung der Realschule.
„Der Spielraum der Kommune kann dadurch eingeschränkt werden“, erklärte Ursula Loss. Zudem könnten „sorgfältig durchdachte Planungen ins Wanken kommen“, wie etwa beim Neubau der Alten Sporthalle, sollte dafür nicht der erhoffte Bundeszuschuss fließen. Gleichwohl hob sie die „hohe Qualität“entsprechender Förderanträge hervor.
Als „sehr sportlich“schätzte die FW-Fraktionsvorsitzende die Realschulsanierung bis 2022 ein. Auch seien die zeitgemäße Ausstattung der Räume und die mediale Infrastruktur noch nicht im zehn Millionen Euro starken Finanzierungsplan enthalten. Dies sei aber notwendig, denn: Das „Ende der Kreidezeit“in den Schulen komme angesichts der Digitalisierung.
Beim in den nächsten Jahren entstehenden und benötigten Wohnraum erhoffen sich die Freien Wähler „großteils sozialverträgliche, aber auch marktgerechte Mietpreise“. Loss versprach für ihre Fraktion, sich bei entsprechenden Vergaben „nach wie vor für die Belange unserer Wangener Bürger“einzusetzen.
Eine Chance sieht diese auch in veränderten Bebauungsplänen: Wie für Niederwangen-Feld geschehen, könne auch auf diese Weise „neuer bezahlbarer Wohnraum entstehen“. Entsprechende Umgestaltungen und Modernisierungen trügen überdies dazu bei, bestehende Siedlungsstrukturen zu erhalten.
An Stadt und Gemeinderat appellierte Ursula Loss, sich auf Sicht von einigen Liegenschaften in der Stadt und den Ortschaften zu trennen. Sie verschlängen bei Unterhalt und Sanierungen große Summen.
Die FW-Fraktionschefin ging auch auf Handlungsbedarf bei Verkehrsthemen ein und nannte den ÖPNV, Verkehrslenk- und -leitsysteme, Kreisverkehre und den neuen Omnibusbahnhof. Als Ärgernis bezeichnete sie die in diesem Jahr anstehende sechsmonatige Sperrung der Bahnstrecke im Zuge der Elektrifizierung – zumal dann sicher noch nicht mit dem Bau der Bahnunterführung an der B32 begonnen werde.
In der Quintessenz glaubt Ursula Loss an eine erhöhte Lebensqualität in Wangen durch die Schaffung von Wohnraum, Arbeitsplätzen, Bildungseinrichtungen und Freizeitmöglichkeiten: „Es wird viel Neues entstehen, aber wir sollten den Mut haben, uns von Altem zu trennen.“Die Stadt habe jetzt die einmalige Chance, Stadtentwicklung und Verkehrsinfrastruktur „in noch nie dagewesener Weise“voranzubringen. Und: „Wir schreiben Stadtgeschichte bis zur Landesgartenschau 2024 und darüber hinaus“, so Ursula Loss.