Gantz soll Regierungsauftrag in Israel erhalten

TEL AVIV (dpa) - Nach dem Scheitern des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der Bildung einer neuen Regierung soll nun sein Rivale Benny Gantz das entsprechende Mandat erhalten. Präsident Reuven Rivlin werde dem 60jährigen Ex-Militärchef vom MitteBündnis Blau-Weiß am Mittwochabend den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, erklärte Rivlins Büro am Dienstagabend. Keine der anderen Fraktionen habe beim Präsidenten dagegen Einspruch eingelegt.

Netanjahus Herausforderer hat dann vier Wochen Zeit für die schwierige Mission, eine Koalition zu schmieden. Sollte auch er keine Koalition mit Regierungsmehrheit auf die Beine stellen können, kann jeder Abgeordnete 61 Knesset-Kollegen für eine Koalition suchen. Scheitert auch dies innerhalb von 21 Tagen, droht Israel eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Für die linksliberale „Haaretz“galt am Dienstag eine erneute Wahl immer noch als wahrscheinlichstes Szenario – zwischen Ende Februar und Ende März 2020.

Netanjahu war nach den Wahlen im September mit der Regierungsbildung beauftragt worden, gab sein Mandat aber am Montag zurück. Der Rechtskonservative war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Der Premier, der seit 2009 ununterbrochen regiert, erklärte in einer Stellungnahme auf Facebook, es sei ihm nicht gelungen, Gantz an den Verhandlungstisch zu bringen. Netanjahu droht eine Anklage in drei Korruptionsfällen.