OB sagt Ratssitzung am Montag ab
Grund ist die Zahl an Corona-Fällen – davon gibt es in Wangen mehr als im Bundesschnitt
WANGEN/REGION - Trotz der Corona-Krise haben in den vergangenen Tagen und Wochen zahlreiche politische Gremien in der Region getagt. Nötige Entscheidungen sollten getroffen werden, wenngleich dies Umzüge in Hallen nötig machte. Doch bleibt dies angesichts weiter in die Höhe schnellender Infiziertenzahlen weiter möglich? Eher nicht, wie sich am Donnerstag in Wangen zeigte: Da sagte OB Michael Lang abends die für Montag vorgesehene Gemeinderatssitzung ab.
Der Rathauschef begründete in einem Schreiben an die Räte die Absage mit den weiterhin stark steigenden Infektionszahlen. Auch in Wangen, wo seinen Angaben zufolge bis Donnerstagabend, Stand 17 Uhr, 47 Menschen positiv auf das Virus getestet worden waren. Das bedeutet überdies: Die Zahl der Erkrankten in der Stadt ist höher als im deutschen Durchschnitt. Laut Homepage des Robert-Koch-Instituts gab es bis Donnerstag früh bundesweit 44 Fälle pro 100 000 Einwohner. In Wangen sind es 47 bei rund 27 000 Bürgern.
Michael Lang sieht aus diesen Zahlen heraus zwar keine besondere Corona-Gefahr in der Stadt: „Es gibt Regionen, die viel auffälliger sind“, sagt er auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“. Und die hohe Infizierten-Quote habe Gründe: Sie führt er vor allem auf die Nachwirkungen der traditionell zahlreichen Fasnetsferien-Reisen nach Südtirol und in andere Skiorte zurück, die kurz darauf zu Risikogebieten erklärt worden waren. Zudem habe die hohe Zahl an Infizierten zahlreiche Menschen in Quarantäne zur Folge, weil diese als Kontaktpersonen ersten Grades zu den Infizierten gelten.
Allerdings brauche es besondere Vorsicht: „Gerade in dieser Phase sind Kontakte auf ein Mindestmaß zu begrenzen.“Aus Sicherheitsgründen sei der Verzicht auf die Gemeinderatssitzung am Montag angezeigt. Denn: „Auch bei einer Beratung in einer Kleinstbesetzung entstehen Risiken, weil wir den Grad der Mobilisierung der Öffentlichkeit nicht steuern können. Wir können den Zugang zur Stadthalle regeln, nicht jedoch die Menschenbewegung insgesamt.“Heißt: Die Stadt könnte die Anzahl der Sitzungsbesucher im Saal zwar steuern, hat aber keinen Einfluss darauf, wie viele Menschen die zuletzt als Tagungsort vorgesehene Stadthalle angesteuert hätten.
Die Absage der Ratssitzung bedeutet aber nicht, dass keine Beschlüsse gefasst werden. In seinem Schreiben schlägt Michael Lang den Stadträten vor, Beschlüsse durch Eilentscheidungen
zu treffen. Dabei sollen diese Gelegenheit zu schriftlichen Stellungnahmen bekommen und auf diesem Weg auch Fragen stellen können. „Die Eilentscheidungen würde ich dann anschließend nach Prüfung aller gestellter Fragen und der sonstigen Stellungnahmen treffen“, so der OB.
Inhaltlich bleibt die Tagesordnung so wie sie in den vergangenen Tagen veröffentlicht worden war, unter anderem per Anzeige in der „Schwäbischen Zeitung“am Mittwoch. Das heißt unter anderem: CDU-Stadrat Axel Sterk will aus dem Stadtparlament ausscheiden. Stimmt der Rat zu, wäre Johannes Sontheim sein Nachfolger. Außerdem geht es um diverse Auftragsvergaben, so zur Erschließung des Baugebiets zwischen Haid und Wittwais, zu Straßensanierungen, zu den Außenstationen des Klärwerks Pflegelberg und zum Grünmüll. Außerdem wird sich der Rat mit dem Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist befassen.
Ein ähnliches Verfahren hatten zuletzt bereits andere Verwaltungen in der Region angewendet. So stimmten die Kißlegger Gemeinderäte in der vergangenen Woche in zwei EMail-Runden über dringend anstehende Themen ab. Ähnliches wurde auch aus Grünkraut und Altshausen bekannt beziehungsweise wird aktuell in Leutkirch diskutiert. Dort sollte ebenfalls am kommenden Montag getagt werden. Dann hingegen soll die Zusammenkunft des Isnyer Stadtparlaments dennoch über die Bühne gehen, wie Bürgermeister Rainer Magenreuter am Donnerstag in einem Schreiben an die dortigen Räte erneut bekräftigte.
Nägel mit Köpfen hat unterdessen auch das Landratsamt gemacht. Für März hat es sämtliche Gremiensitzungen nach Rücksprache mit den Fraktionschefs im Kreistag abgesagt, so Selina Nussbaumer. Betroffen waren zwei Ausschuss- und eine Kreistagssitzung. Thematisch habe nichts Unaufschiebbares angestanden, erläutert die Sprecherin. Beim Kreistag hätte zudem das Problem bestanden, geeignete Räume für 72 Mitglieder sowie Verwaltungsmitarbeiter zu finden und gleichzeitig die Abstände zwischen den Anwesenden einzuhalten. Das höchste politische Gremium des Landkreises soll das nächste Mal, Stand jetzt, am 24. April tagen.
In Kißlegg steht die nächste Ratssitzung nach derzeitigen Plänen zwei Tage zuvor an. Der eigentlich vorgesehene Termin am 8. April hat sich also erledigt. Und auch in Wangen gibt es einen Zeithorizont, wann der Gemeinderat sich das nächste Mal treffen könnte. OB Michael Lang nennt den 27. April als Termin.