So wollen in nächster Zeit die Räte tagen

WANGEN/KISSLEGG/AMTZELL/ARGENBÜHL (jps) - In den kommenden Tagen stehen in der Region wieder mehrere Gemeinderatssitzungen an. Erneut stehen sie im Zeichen der Corona-Krise und deshalb sind die Abläufe teilweise deutlich anders als gewohnt.

In Wangen ist die nächste turnusgemäße Sitzung des Stadtparlaments am kommenden Montag, 27. April. Ob sie tatsächlich stattfindet, ist derzeit noch offen. Allerdings wird OB Michael Lang ordnungsgemäß dazu einladen, wie er auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“ankündigte. Das heißt: Die Sitzung wird beispielsweise samt Tagesordnung im Anzeigenteil der „Schwäbischen Zeitung“voraussichtlich am Mittwoch bekannt gemacht.

Dies sei nötig, damit rechtliche Formen und Fristen gewahrt werden können und somit mögliche Beschlüsse am 27. April gültig sind, so der Rathauschef. Allerdings lässt er derzeit offen, ob überhaupt getagt wird. Diese Entscheidung werde kurzfristig, angesichts der dann aktuellen Corona-Lage und in Abstimmung mit den Stadträten fallen.

Fest steht: Sollte der Gemeinderat am kommenden Montag zusammen kommen, wird dies nicht im Rathaus geschehen, sondern in der Stadthalle. Dort können Abstände zwischen den Anwesenden besser gewahrt werden. Michael Lang schwebt zudem vor, die Sitzung eventuell in kleinerem Rahmen ablaufen zu lassen, also nicht mit allen 37 Ratsmitgliedern. Rechtlich ist das Gremium laut Gemeindeordnung beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Möglich ist auch eine Notsitzung. Hierfür braucht es minimal drei Stadtpolitiker.

Bereits am Mittwoch, 22. April, trifft sich ab 18 Uhr der Kißlegger Rat. Auch er tut dies nicht an gewohntem Ort, im Esthersaal des Neuen Schlosses, sondern in der Schulmensa. Wie berichtet, bittet Bürgermeister Dieter Krattenmacher interessierte Bürger wegen der Abstandsregeln nicht persönlich zur Sitzung zu erscheinen, sondern Anliegen im Rahmen der Bürgerfragestunde vorab schriftlich vorzubringen. Die Fragen werden dann in der Gemeinderatssitzung verlesen und beantwortet, so die Verwaltung. Die Bürger können sich direkt an den Bürgermeister wenden, entweder per Mail an dieter.krattenmacher@kisslegg.de oder per Telefon unter der 07563 / 936111.

Auch in Amtzell bespricht sich der Gemeinderat – wie bereits zuletzt – nicht im Rathaus, sondern in der geräumigeren Mehrzweckhalle. Wie in Wangen ist die Sitzung am Montag, 27. April, geplant. Sie beginnt bereits um 14.30 Uhr, weil die Haushaltsberatungen anstehen. Eine Bürgerfragestunde ist zu Beginn der Sitzung vorgesehen.

Ebenfalls schon Übung mit Sitzungen in ungewohnter Umgebung hat der Argenbühler Rat, der sich am Mittwoch, 22. April, um 19.30 Uhr trifft. Wie vor wenigen Wochen wird dies abermals in der Carl-Wunderlich-Halle in Eisenharz der Fall sein.