Spahn zieht Konsequenzen aus Betrug bei Testzentren
Bundesminister erneut in der Kritik wegen teurer Maskenkäufe – Was der digitale Impfpass bringt
- Immer weniger Neuinfektionen, immer mehr Lockerungen. Neuigkeiten rund um die Pandemie gibt es trotzdem – wie den elektronischen Corona-impfnachweis. Der Überblick über die Lage.
Digitaler Corona-impfpass ist da
Ab sofort kann man seinen vollständigen Impfschutz auch mit dem Smartphone nachweisen. Wer seine zweite Impfung erhalten hat, gilt zwei Wochen später als immunisiert und kann den Nachweis darüber in der neuesten Version der bekannten Corona-warn-app oder in der neuen App „Covpass“hinterlegen, die in den App Stores der gängigen Smartphone-systeme erhältlich ist. Dazu muss man den Qr-code scannen, den man nach der zweiten Impfung in der Arztpraxis oder im Impfzentrum erhält oder durch die Länder per Post zugesandt bekommt. Oder man geht ab Montag mit seinem Impf- und dem Personalausweis zu einer Apotheke und lässt den Nachweis dort digitalisieren. Welche Apotheke mitmacht, kann man unter www.mein-apothekenmanager.de herausfinden. Den Bürger kostet das nichts, die Apotheke erhält 18 Euro. Vom Digitalverband Bitkom gab es Lob. Mit der Einführung der Covpass-app rechtzeitig vor den Sommerferien habe die Bundesregierung „doch noch einen digitalen Sprint hingelegt“, so Präsident Achim Berg. Insbesondere für Reisende, aber auch für alle Menschen, die in Restaurants, zu Kulturveranstaltungen oder einkaufen gehen wollten, sei das eine große Erleichterung. Der
Impfausweis aus Papier bleibt weiterhin gültig.
Konsequenzen aus Betrug
Nach diversen Fällen von zu Unrecht abgerechneten Tests in Schnellteststellen sollen die Betreiber ab Juli weniger verdienen können. Das sieht eine geänderte Testverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die zwischen den Ministerien derzeit abgestimmt wird. Da die bisherige Regelung, so Spahn am Donnerstag, von einigen „schamlos ausgenutzt“worden sei, soll das Testen weniger lukrativ und gleichzeitig strenger kontrolliert werden. Die Betreiber können demnach pro Abstrich ab 1. Juli nur noch acht Euro abrechnen. Bisher waren es 15 bei ärztlichen und zwölf Euro bei anderen Anbietern. Weil die Tests billiger geworden sind, sollen sie nur noch pauschal mit 4,50 Euro statt bisher mit bis zu sechs Euro abgerechnet werden können.
Kritik an hohen Summen
Der Bundesrechnungshof kritisiert die Summen, die zum Jahreswechsel an Apotheken ausgezahlt wurden, um zwölf kostengünstige Ffp2-masken an alle Bürger zu verteilen, die mindestens 60 Jahre alt waren oder Erkrankungen wie Asthma, Diabetes, Krebs, Herz- oder Niereninsuffizienz hatten. Das habe 2,1 Milliarden Euro gekostet, weil man den Apotheken zu viel gezahlt habe. Diese erhielten dafür pro Maske zunächst sechs Euro, ab Februar noch 3,90 Euro. Dies habe, so die Behörde, „zu einer deutlichen Überkompensation zugunsten der Apotheken geführt“. Dabei hätten die Maskenpreise im Großhandel zunächst bei 1,62 Euro gelegen, bereits
Ende Januar habe es jedoch Ffp2masken für unter einen Euro gegeben. Jens Spahn sagte dazu, die Preise seien mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) abgestimmt gewesen. Im Übrigen sei man im Nachhinein immer schlauer und müsse Berichte wie die des Rechnungshofes „für die nächste Pandemie berücksichtigen“. Sein Ministerium habe vor Corona Gesetze geschrieben „und nie operativ gearbeitet“. Er habe kurz vor Weihnachten eher die Befürchtung gehabt, dass die Masken nicht für alle Anspruchsberechtigten reichen würden. Insofern sei er froh, dass das geklappt habe. Die ebenfalls von der Behörde monierte Förderung von Intensivbetten in Krankenhäusern, die in den aktuellen Statistiken gar nicht auftauchten, verwies Spahn an die Länder – die müssten klären, wohin das von ihnen verteilte Geld tatsächlich geflossen sei.
Warnung vor Sorglosigkeit
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat Europa eindringlich vor Sorglosigkeit gewarnt. Die Impfraten seien noch zu gering, um einen Wiederanstieg der Infektionsfälle zu verhindern, sagte Europa-direktor Hans Kluge am Donnerstag. „Der Weg, um eine Rate von mindestens 80 Prozent der erwachsenen Bevölkerung zu erreichen, ist noch weit.“Kluge forderte die Menschen auf, den Sommer „sicher zu genießen“und sich weiter an die Hygieneregeln zu halten. 2020 sei es im Sommer allmählich zu einem Anstieg der Infektionszahlen gekommen. Dies habe im Herbst und Winter zu „verheerenden“Infektionswellen, Lockdowns und Todesfällen geführt.