Maskenpflicht soll wegfallen
Vorstoß von Gesundheitsministerin Lambrecht – Ausgabe digitaler Impfnachweise beginnt
(dpa/epd/afp) - Angesichts sinkender Corona-inzidenzzahlen fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Bundesländer auf, die Notwendigkeit der Maskenpflicht zu überprüfen. „Die Verantwortlichen in den Ländern müssen laufend genau prüfen, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte Lambrecht der „Bild am Sonntag“. „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“
Bundestags-vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken“, sagte er. Vorschriften zum Maskentragen müssten daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen. „Die Landesregierungen müssen jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst werden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen.“Der Spd-gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisierte dagegen die Forderung nach einer kompletten Aufhebung der Maskenpflicht kurz vor der Impfung von Millionen Menschen. Dies sei „Wahlkampf mit der Gesundheit der Bürger“. Natürlich könne die Maskenpflicht draußen fast überall aufgehoben werden, dort gebe es kein Superspreading. „Aber drinnen eben leider doch“, mahnte Lauterbach.
Zum Start der Woche beginnen die Apotheken unterdessen schrittweise mit dem Ausstellen digitaler Corona-impfnachweise. Die Apothekerverbände wiesen allerdings darauf hin, dass die Zahl der teilnehmenden Apotheken in den ersten Tagen aus technischen und organisatorischen Gründen noch begrenzt sei. Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können sich dort nachträglich eine Bescheinigung mit dem für den digitalen Impfpass nötigen Qr-code abholen.
Die Infektionszahlen gingen in Deutschland am Wochenende weiter zurück. Auch ganz Österreich sowie andere Länder und Regionen gelten seit Sonntag nicht mehr als Coronarisikogebiete, ebenso wie Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz.