Es bleibt spannend in Bodnegg
Was wäre gewesen, hätte es keinen Bürgermeisterkandidaten gegeben?
- Eine Bürgermeisterwahl ohne Kandidat hat es im Landkreis Ravensburg noch nie gegeben. Doch beinahe wäre es in Bodnegg so gekommen. Denn der Rückzug der Bewerbung von Amtsinhaber Christof Frick vor einer guten Woche hat die Gemeinde zittern lassen. Kommt vielleicht einer der bekannten Dauerkandidaten und holt sich einen Wahlsieg? Doch letztlich gab am Montag der 32-jährige Zeitsoldat und Politikwissenschaftler Patrick Söndgen bekannt, dass er sich als Rathauschef bewirbt. Jetzt gibt es einen offiziellen Kandidaten. Ein zweiter Wahlaufruf, der in den sozialen Medien seine Runde macht, entspringt einem Gag unter Vereinskollegen.
Doch was wäre passiert, wenn es tatsächlich keinen einzigen Bewerber gegeben hätte?
Tatsächlich hätte die Bürgermeisterwahl trotzdem stattgefunden. Dann hätte es eine Wahl ohne Kandidaten gegeben. Das bedeutet, dass die Wählerinnen und Wähler leere Stimmzettel bekommen, auf die sie den Namen „eines jeden wählbaren Bürgers der Gemeinde schreiben können“. Das teilt das Kommunalamt Ravensburg auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“mit. Das Kommunalamt, das im Landratsamt Ravensburg angesiedelt ist, ist auch als Aufsichtsbehörde zuständig für die Bürgermeisterwahlen im Landkreis. Bekommt dann eine Person die erforderliche Mehrheit, ist diese Person gewählt. Die erforderliche Mehrheit einer Bürgermeisterwahl liegt laut der baden-württembergischen Gemeindeordnung bei 50 Prozent der abgegebenen Stimmen plus eine Stimme. Allerdings muss der oder die Gewählte die Wahl auch annehmen. Denn, so das Kommunalamt: „Zur Übernahme verpflichtet ist der mögliche Gewählte nicht.“Lehnt der oder die Gewählte die Wahl ab und schlägt somit die Bürgermeisterstelle aus, so muss die Stelle neu ausgeschrieben werden, und eine neue Bewerbungsphase beginnt. „Der amtierende Bürgermeister muss die Geschäfte dann weiterführen, es sei denn, er hat dies abgelehnt.“Dann käme gegebenenfalls ein sogenannter Amtsverweser in Betracht, der das Amt kommissarisch führt. Die Möglichkeit, einen wählbaren Bürger auf den Wahlzettel zu schreiben, haben alle Wahlberechtigten bei jeder Bürgermeisterwahl – auch wenn mehrere Kandidaten auf dem Stimmzettel stehen. Gerade bei Bürgermeisterwahlen ist es immer wieder interessant, welche Personen auf den Stimmzettel geschrieben werden. Regelmäßig werden ehemalige Bürgermeister, Gemeinderäte oder sonstige bekannte Personen aus der Gemeinde genannt – zum Beispiel Vereinsvorsitzende. Aber auch eine solche Stimme ist eine gültige Stimme. So ist es schon vorgekommen, dass Personen, die auf den Stimmzettel geschrieben worden sind, die Wahl gewonnen haben. Zuletzt ist dies in der 1200-Einwohner-gemeinde Königshain im sächsischen Landkreis Görlitz geschehen. Dort gewann bei der Wahl am 12. Juni der stellvertretender Bürgermeister Maik Wobst, der gar nicht auf dem Stimmzettel stand. Viele Bürger haben seinen Namen jedoch eigenhändig draufgeschrieben. Wobst bekam mehr Stimmen als der einzige Kandidat Peter Himmelstedt. Jedoch ist ein solcher Fall sehr außergewöhnlich, weswegen überregionale Medien über den Fall berichteten.
Noch bevor Patrick Söndgen bekannt gab, sich für das Bürgermeisteramt zu bewerben, machte ein Wahlaufruf in den sozialen Medien in Bodnegg die Runde. Auf einem gestalteten Wahlplakat mit Foto steht: „Geht wählen und schreibt Alexander Baumann auf den Stimmzettel.“Dabei handelt es sich um Alexander Baumann aus dem Teilort Unterwagenbach und nicht um den gleichnamigen Tierarzt in der Gemeinde. Dieser Wahlaufruf sei nicht von ihm selbst initiiert worden, sagt Baumann im Gespräch mit der SZ; die Aktion sei ein Gag von Vereinskollegen. Er selbst habe keine Ambitionen, Bürgermeister zu werden. Eine Prognose, ob es noch mehr Kandidaten in Bodnegg geben wird, ist nur sehr schwer zu geben.
Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 27. Juni, um 18 Uhr. Dann wird feststehen, wer kandidiert. Kandidieren kann, wer mindestens 25, aber noch nicht 68 Jahre alt ist. Wählbar ist, wer deutscher Staatsangehöriger oder Unionsbürger ist, nicht von der Wählbarkeit vom Gemeinderat ausgeschlossen wurde, geschäftsfähig und nicht vorbestraft ist.
In der Vergangenheit gab es immer häufiger Probleme, Kandidaten für öffentliche Ämter zu finden. Doch die Nachbargemeinde Amtzell zeigt, dass es auch anders geht. Dort treten gleich fünf Kandidaten an, die sich um die Nachfolge von Clemens Moll bewerben. In Amtzell wird am 17. Juli gewählt, in Bodnegg eine Woche später, am 24. Juli, das ist der Rutensonntag.