Standort für neuen Mobilfunkmast in Wangen gesucht
Stadt bestätigt Suchkreisanfrage fürs Stadtviertel Haid – Initiative legt Konzept „Verantwortungsvoller Mobilfunk“vor
- In Wangen könnte rund um den Toom-baumarkt auf der Haid ein neuer Funksendemast entstehen. Eine entsprechende Anfrage hat ein Telekommunikationsunternehmen bei der Stadt eingereicht. Die Bürgerinitiative „Verantwortungsvoller Mobilfunk Wangen“(BI) strebt dazu ein Dialogverfahren an: Sie will, dass die Verwaltung einen eigenen Gutachter beauftragt, der sich Gedanken zum Standort macht. Dialogverfahren sind dabei nicht der einzige Vorschlag, den die BI in ihrem 14-seitigen Konzept macht.
Die Bürgerinitiative „Verantwortungsvoller Mobilfunk Wangen“gibt es seit rund zwei Jahren. Sie versteht sich als Teil des deutschlandweiten Bündnisses für verantwortungsvollen Mobilfunk. Das ist ein informeller Zusammenschluss von Bürgerinitiativen und Vereinen zu 5G, Mobilfunk und Elektrosensibilität, der eine umwelt-, gesundheits- und datenschutzkonforme Digitalisierung fordert. Der aktive Kern der Wangener Initiative besteht aus sieben Mitgliedern.
„Wir sind nicht gegen Mobilfunk“, sagt deren Sprecherin Annette Rappmann, „aber wir wollen die Digitalisierung unter bestimmten Gesichtspunkten als Bürger mitgestalten“. Die Bürgerinitiative will auch mögliche Risiken durch Mobilfunkanlagen aufzeigen. Sie sieht Lücken im Wissen um Gesundheitsgefahren, wobei sich ihre Sichtweisen und Informationen nicht immer mit denen des Bundesamts für Strahlenschutz decken.
Mit der Wangener Stadtverwaltung ist die BI immer wieder im Gespräch. So gab es etwa Ende vergangenen Jahres einen runden Tisch, bei dem neben Stadt und BI auch Vertreter von Telekommunikationsunternehmen und des Bundesamts für Strahlenschutz dabei waren (die SZ berichtete). Auch in diesem Juni trafen sich Vertreter der Stadt und der BI, wobei es auch um das Konzept der BI mit dem Titel „Verantwortungsvoller Mobilfunk“ging. Von der Stadt informiert wird die BI immer dann, wenn die Verwaltung eine neue Suchkreisanfrage oder Informationen über ein Aufrüstungsvorhaben eines Telekommunikationsunternehmens erreichen. „Das klappt sehr gut und zuverlässig. Das erhöht die Transparenz“, erklärt Rappmann. Auch über das Vorhaben im Stadtviertel Haid wurde die BI informiert.
Für Teile des Gebiets hat ein Telekommunikationsunternehmen eine sogenannte Suchkreisanfrage eingereicht, also der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass sie innerhalb eines bestimmten Gebiets einen neuen Mobilfunkmast aufstellen will. In der Haid handelt es sich nach Angaben der Stadt um ein Vorhaben der Telekom. Der Suchkreis erstrecke sich grob im 250-Meter-radius um den Baumarkt herum, teilt Frank Anders, Mobilitäts- und Breitbandbeauftagter der Stadt, auf Nachfrage mit. Vom Toom-gebäude aus senden übrigens bereits heute Mobilfunkantennen, wie aus einer digitalen Karte auf der Webseite der Bundesnetzagentur ersichtlich ist.
Die BI will nun in diesem Fall, dass die Stadt bei der Standortsuche ihr Mitspracherecht geltend macht. Sie soll ein sogenanntes Dialogverfahren starten und dabei einen unabhängigen Gutachter beauftragen, der eine Einschätzung zum geplanten Standort abgibt. Grundsätzlich können Kommunen bei Suchkreisanfragen auch selbst Standortvorschläge machen, die dann „vorrangig und ergebnisoffen geprüft“werden, wie es in einer Vereinbarung zwischen Unternehmen und kommunalen Spitzenverbänden heißt.
Dass die Bürgerinitiative gerade im Fall Haid auf ein Dialogverfahren und einen eigenen Gutachter drängt – und nicht etwa für ein ebenfalls mit einer Suchkreisanfrage gestartetes Projekt an der A96 in der Nähe des Herfatzer
Tunnels –, begründet Rappmann damit, dass Wohngebiete und Kindergärten in der Nähe liegen. Gerade Letztere gelte es beim Strahlenschutz besonders zu berücksichtigen. „Unser Vorschlag wurde offen aufgenommen“, ist Rappmann optimistisch, dass das Dialogverfahren kommt.
Auch Frank Anders, das wird im Gespräch deutlich, würde gerne in ein Dialogverfahren einsteigen und sich das Wissen eines Gutachters an Bord holen. „Es betrifft potenziell viele Menschen“, ist auch ihm bewusst. Mit einem Dialogverfahren verbindet er die Hoffnung, in einem transparenten Prozess den besten Standort für einen Mobilfunkmast zu finden – im Sinne der funktechnischen Anforderungen, aber auch der geringsten Strahlenbelastung. Angebote von Gutachtern hat sich die Stadt auch schon eingeholt. Noch allerdings ist die Entscheidung, ob die Stadt tatsächlich in das Verfahren einsteigt, nicht getroffen.
Die Bürgerinitiative hat indes vor, weiter „dran zu bleiben“– auch was andere Vorschläge angeht. Im April legte sie der Stadtverwaltung ein Konzept
vor. Darin benennt sie nicht nur ihr Kernanliegen: „Die Bevölkerung stärker an Entscheidungsprozessen zu beteiligen, was umfassende Informationen voraussetzt.“Die BI führt auch „sieben pragmatische Vorschläge“, wie sie es nennt, auf (siehe Kasten).
Auch wenn sich Stadt und Bürgerinitiative nicht immer einig sind, deren Anfragen der Verwaltung Arbeit machen und langwierige kommunale Entscheidungsprozesse die Nerven des BI strapazieren, spricht Anders von einer konstruktiven Zusammenarbeit. Ob und welche der „sieben pragmatischen Vorschläge“der BI die Stadt vielleicht umsetzt, ist noch nicht entschieden. Zumindest aber für die Entscheidung über ein Dialogverfahren gibt Anders einen Zeithorizont vor. In den nächsten ein bis zwei Wochen müsse man „einen Knopf dran machen“.
Weitere Informationen und Kontakt zur Bürgerinitiative gibt es über deren E-mail-adresse: