Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Nach Ibiza-Skandal: Strache nimmt EU-Mandat nicht an
(dpa) In Österreich schmiedet der nach dem Ibiza-Skandal als FPÖChef und Vizekanzler zurückgetretene Heinz-Christian Strache erste Pläne für ein Comeback. „Mein politisches Leben, das sich stets auf Wien und Österreich fokussiert hat, ist mit Sicherheit nicht am Ende“, schrieb Strache in einer Presseerklärung. Darin kündigte er den Verzicht auf ein Mandat im Europaparlament an, das er dank 45.000 Vorzugsstimmen bei der EUWahl gewonnen hatte. In Österreich konnten Wähler mit ihrer Stimme eine Partei wählen, aber auch zusätzlich mit einem Hinweis einen Kandidaten unterstützen. Er werde sich zunächst als einfaches Parteimitglied in den Dienst der FPÖ stellen. „Eine Rückkehr in die aktive Politik kann und soll erst erfolgen, nachdem die Hintergründe des Ibiza-Videos weitestgehend aufgeklärt sind.“
Strache war von allen Ämtern zurückgetreten, nachdem ein von „Spiegel“und „Süddeutscher Zeitung“veröffentlichtes Video ihn in Misskredit gebracht hatte. Sein Rücktritt hatte eine politische Kettenreaktion zur Folge, an deren Ende auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde.
Seine Entscheidung gegen das Mandat sei kein Ergebnis politischen Kalküls, sondern eine persönliche Entscheidung, hieß es weiter. Damit ging er auf Spekulationen ein, dass seine Frau Philippa auf dem aussichtsreichen Listenplatz drei der Wiener FPÖ-Landesliste für den Nationalrat kandidieren darf, wenn er auf sein EU-Mandat verzichtet.