Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Kutschatys plötzliche Bewerbung
Der SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag traut sich den Bundesvorsitz zu.
(kib) Die bundespolitischen Ambitionen von SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty haben in Kreisen des Landesvorstands überrascht. Von einem nicht abgestimmten Vorstoß war die Rede. Manch einer konnte gar nicht glauben, dass Kutschaty das Zitat „Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen“tatsächlich autorisiert hatte. Der „Kölner Stadt-Anzeiger hatte Kutschaty zu einer Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz befragt.
Dass Kutschaty und SPD-Landeschef Sebastian Hartmann keine
„Man darf vor großen Herausforderungen nicht weglaufen“
engen Freunde sind, ist zwar kein Geheimnis. In jüngster Zeit aber hatte sich die Chemie zwischen den beiden verbessert, hieß es in beider Umfeld. Auch sei der Zeitpunkt für eine solche Ankündigung unglücklich gewählt: Zum einen viel zu früh, weil eine neue SPD-Spitze möglicherweise erst zum Bundesparteitag im Dezember gewählt wird. Zum anderen will die Bundes-SPD erst am Montag in Berlin über das weitere Vorgehen beraten.
Es stehen mehrere Entscheidungen an: Soll die Partei künftig von einer Doppelspitze geführt werden? Kutschaty bejaht dies, in NRW ist die Mehrheit dagegen. Soll der Parteitag vorgezogen werden? Auch das lehnen die Genossen in NRW ab. Und wird es zu Regionalkonferenzen wie bei der CDU kommen oder zu einer Urwahl? Namen, die schon jetzt in dieser Gemengelage fallen, sind leicht verbrannt.
Dabei gibt es in NRW für einen Oppositionsführer eigentlich genug zu tun. Die Milliarden aus dem Kohlekompromiss müssen sinnvoll eingesetzt werden, die Wohnungsnot in den Städten wird immer größer und die Luft wegen der Stickstoffdioxid-Emissionen nicht besser.
Aus der Landesperspektive ist Kutschatys Vorpreschen aber auch in anderer Hinsicht kein gutes Signal: Gerade erst haben NRW-Altvordere die Protestinitiative „Die wahre SPD“gestartet. Landeschef Hartmann hat also ohnehin alle Hände voll zu tun, den Laden zusammenzuhalten.