SPD ermöglicht Doppelspitze

Die Parteimitglieder sollen bis Ende Oktober über die Kandidaten entscheiden.

(jd) Die SPD hat sich in einem historischen Schritt für eine Doppelspitze geöffnet. Die Mitglieder sollen bis Ende Oktober über Kandidaten für das Amt des Parteivorsitzes abstimmen dürfen. Ab September können Einzelpersonen und Zweierteams gegeneinander antreten. Anfang Dezember soll dann ein Parteitag dem Votum der Mitglieder folgen.

Der Schritt war nötig geworden, weil Andrea Nahles nach anhaltender Kritik Anfang Juni vom Parteiund Fraktionsvorsitz zurückgetreten war. Derzeit führen die Parteivizes Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer Gümbel kommissarisch die Geschäfte im Willy-Brandt-Haus, der Kölner Abgeordnete Rolf Mützenich hat vorübergehend den Fraktionsvorsitz übernommen. In bis zu zwei Abstimmungen sollen die Mitglieder nach einem Bewerbungsprozess ihre Favoriten für den Parteivorsitz bestimmen. Ein Parteitag Anfang Dezember entscheidet dann formal.

Die SPD-Spitze verspricht sich davon eine stimulierende Wirkung inmitten einer schweren Krise der Partei. Schwesig sprach von der Hoffnung auf eine „lebendige Debatte“, mahnte jedoch, dass Kandidaten Zeit für das Amt bräuchten. „Das ist nicht ein Restposten, der irgendwo auf Rudis Resterampe zu vergeben ist“, sagte Schwesig. Nebenher sei die Aufgabe nicht zu stemmen. Schäfer-Gümbel sagte zudem, Führungsleute müssten sammeln können und am Ende auch Orientierung geben. Bisher hat niemand seine Kandidatur offiziell eingereicht. Erwartet wird, dass der Bewerbungsprozess auch stark vom Streit um die Beteiligung der SPD an der großen Koalition geprägt sein wird.

Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, lobte das vorgestellte Verfahren. „So machen wir die personelle Neuaufstellung der SPD zu einem echten Fest der innerparteilichen Demokratie“, teilte Hartmann am Montag mit. „Wir freuen uns jetzt auf die vielen Regionalkonferenzen, bei denen in einem fairen und offenen Wettbewerb der besten Teams, Köpfe und Ideen für die Zukunft der SPD und unser Land diskutiert werden wird.“

Leitartikel, Politik