Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
57 Städte überschreiten Stickoxid-Grenzwerte
Bund Die deutschen Städte mit der höchsten Stickoxid-Belastung sind Stuttgart (71 Mikrogramm im Jahresmittel), Darmstag (67) und München (66).
NRW
Köln (59) liegt in NRW vorne und bundesweit auf dem sechsten Rang. Auf den Plätzen folgen Düsseldorf (54, Platz 9 bundesweit) und Dortmund (51, Platz 14 bundesweit).
Was bedeutet das Urteil für die Debatte über Messstationen?
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte Zweifel an den Standorten von Messstationen geäußert. Es könne nicht sein, dass die Geräte direkt an Kreuzungen oder Busbahnhöfen aufgebaut würden, sagte er etwa. Die FDP sprach von „Messwahnsinn“. Die EuGH-Richter haben derartigen Einwänden nun allerdings weitgehend die Grundlage entzogen. Die nationalen Behörden müssten die Messstationen so aufstellen, dass die Gefahr unbemerkter Überschreitungen von Grenzwerten minimiert werde, so die Richter. Das bedeutet, dass auch an „Hotspots“gemessen werden muss.
Wie ist denn die Situation im Moment in Deutschland genau?
Die Luft ist in einigen Städten besser geworden – und doch wurde der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid 2018 immer noch in 57 Städten überschritten, wie das Umweltbundesamt Mitte Juni bekannt gab. Ein Jahr zuvor waren es noch 65 Städte. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Die bundesweit höchste Belastung hatte 2018 Stuttgart mit 71 Mikrogramm.
WelcheFolgenhatdasUrteilfürNRW?
Nach Einschätzung von Landes-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) bestätigt das Urteil das Vorgehen im Land. „In NRW wird die EU-Luftqualitätsrichtlinie von jeher so verstanden, dass eine Grenzwertverletzung auch an einer einzelnen Landesmessstelle Luftreinhaltemaßnahmen nach sich ziehen muss“, so die Ministerin. Der Tüv Rheinland habe zuletzt noch einmal die Messstationen überprüft und nicht beanstandet.