Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Neue SPD startet in den Wahlkampf
Nach langen und tiefen Querelen haben die Leverkusener Genossen reinen Tisch gemacht. Mit einem neuen Führungsteam kämpfen sie um Ratssitze.
Es war eine Konter-Revolution mit Ansage, und die Wucht, mit der die bisherige Führungsmannschaft aus den Angeln gehoben wurde, kann man getrost als orkanartig bezeichnen. Weder den jungen Vorsitzende Jonas Berghaus hielt es dabei auf dem Stuhl, noch den langjährigen Fraktionschef Peter Ippolito. Der erste trat wenig später zurück, der zweite weiß nun, dass seine Amtszeit bald endet. Für beide hatten die Leverkusener Genossen beim Kommunalwahlparteitag keinen Listenplatz mehr vorgesehen.
Es war eine krachende Niederlage für die beiden Spitzen-Genossen, aber auch für die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Eva Lux, die zuvor bereits durch das Verbot eines Doppelmandats in Landtag und Stadtrat ausgehebelt worden war. Ihr war eine tragende Rolle – die sie selbst bestreitet – beim Sturz der vormaligen Vorsitzenden Aylin Dogan zum Fallstrick geraten. Nun schlugen die Genossen,
die sich selbst als „modernen Flügel“bezeichnen zurück. Die Botschaft ist klar: Ein Weiterso gibt es nicht mehr, der Politikstil muss sich ändern. Und zwar sofort. Jetzt, da der Wahlkampf für den Stadtrat begonnen hat.
Der „moderne Flügel“ist jung, überwiegend weiblich und gut ausgebildet. Geführt wird er von einem Triumvirat mit Milanie Hengst (Steinbüchel) als Spitzenkandidatin auf Listenplatz eins. Die Finanzwirtin hat sich im Stadtrat bereits als finanzpolitische Sprecherin der Fraktion profiliert. Ein Comeback feiert die Juristin Aylin Dogan nach ihrem Abgang als Vorsitzende nach der überraschenden Kampfkandidatur von Jonas Berghaus. Die Opladenerin zog kürzlich als Nachrückerin in den Stadtrat ein. Dort sitzt bereits der IT-Techniker Dirk Löb, ebenfalls aus Opladen, der das Trio komplettiert.
Die vom „modernen Flügel“durchgedrückte Liste für den Stadtrat dokumentiert den Neuanfang. „Der Aufbruch ist spürbar“, sagt Aylin Dogan. Schon am Tag nach dem innerparteilichen Wahlsieg habe sich ein neu formiertes Team zur Vorbereitung des Wahlkampfs getroffen und „am Wochenende haben wir in der Bahnstadt gleich schon die ersten Flyer verteilt“, sagt Dogan. Auf den nun vakanten Stuhl der Parteivorsitzenden will sie nicht zurück. Beide Führungsfrauen, Dogan und Hengst, setzen sich für einen neutralen Kandidaten ein, um die Wogen zu glätten. Dogan: „Uns ist nicht daran gelegen, weiter zu streiten, uns geht es um die Sache, und jetzt haben wir eine starke Mannschaft für den Rat, alle sind supermotiviert.“
Das gilt sicher auch für Milanie Hengst. „Wir lassen uns nicht mehr aufhalten“, sagt sie. „Wir müssen das Vertrauen der Leverkusener zurückholen und auf Inhalte setzen“. Als konkrete Themen für den Wahlkampf nennt Hengst die Stadtentwicklung in Wiesdorf mit der City C, aber auch Opladen und Schlebusch. „Die Zentren müssen für die Menschen attraktiver werden, dazu muss die Mischung aus Einzelhandel, Wohnen und Verwaltung stimmen.“Auch Events gehörten dazu.
Es geht ihr aber auch um andere Stadtteile, deren Aufenthaltsqualität verbessert werden müsse. Ihr sei wichtig, wie und wo Kinder groß werden, sagt die zweifache Mutter. Zudem müssten die Folgen der Corona-Krise bewältigt werden. Als Stichworte nennt sie die Kinderbetreuung, das digitale Arbeiten etwa in der Verwaltung und die Stadtfinanzen. Dabei sieht sie nicht nur Verluste, sondern auch Chancen: „17 Millionen Euro Einbußen durch Corona tun weh, aber sie machen uns nicht kaputt“, sagt die Finanzexpertin.
Ein neuer Politikstil, das bedeutet auch mehr Transparanz und neue Formen der Kommunikation. „Wir wollen ansprechbar sein und besser informieren“, sagt Hengst. Dazu hat die „neue Leverkusener SPD“bereits erste lokale Facebook-Plattformen und Videokonferenzen eingerichtet. Bei digitalen Online-Treffen sollen örtliche Themen aufgegriffen und offen diskutiert werden.