Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Hübel mit großer Mehrheit zur Bezirksbürgermeisterin gewählt
(bjb) Die Ausgangssituation für die Wahl des Bezirksbürgermeisters in der Bezirksvertretung (BV ) Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid war ähnlich wie wenige Tage zuvor in Burg/Höhscheid. SPD, Grüne und Linke hatten mit acht Sitzen bei 15 Mitgliedern eine hauchdünne Mehrheit. In Burg/Höhscheid war es zum Eklat gekommen: Aufgrund mindestens eines Abweichlers in den rot-rot-grünen Reihen wurde CDU-Mann Paul Westeppe gewählt, wohl auch mit einer Stimme der AfD. In Ohligs dagegen lief am Montagabend alles harmonisch ab.
Denn CDU, SPD, Grüne, FDP, BfS und Linkspartei, die 14 von 15 Stimmen in der BV auf sich vereinen, hatten sich auf eine Liste geeinigt. Auf Platz eins und damit neue Bezirksbürgermeisterin: Gundhild Hübel (SPD). Mit 14 von 15 Stimmen bei einer Enthaltung wurde die 67-Jährige gewählt, ebenso wie zwei Stellvertreter, auf die sich die Stadtteilpolitiker verständigt hatten: Erster Stellvertreter ist der bisherige Bezirksbürgermeister Marc Westkämper (CDU), zweite Stellvertreterin ist Sabine Vogel (Grüne). Lediglich der Vertreter der AfD hatte vorgeschlagen, nur einen Stellvertreter zu wählen.
In ihrer kurzen Ansprache nach der Wahl bedankte sich Hübel für ein „tolles Ergebnis“. Sie hoffe darauf, dass die Bezirksvertreter „konstruktiv, verbindlich und moderat“für ihre Arbeit zusammenfänden. Danach folgten in der rund einstündigen Sitzung weitere Wahlen und Entscheidungen.
Sprecher der Fraktionen Marc Westkämper (CDU), Martin Schlücking (SPD) und Claudia Ring (Grüne) sind Fraktionssprecher, alle anderen Parteien und Gruppierungen sind mit einem Mandat vertreten.
Schiedsperson Susanna Dretzke wurde einstimmig für fünf Jahre gewählt.
Stadtteilbeirat Ein Sitz im Stadtteilbeirat, der Bezirksvertretung und Stadtteilmanagement zusammenbringen soll, ist für Gundhild Hübel durch ihr Amt vorgesehen. Als weiteres Mitglied wurde Marc Westkämper gewählt – einstimmig bei Enthaltung der Linken. Als Westkämpers Stellvertreter schlugen die Grünen Kai Axel Schumacher (Linke) vor, Dietmar Gedig (AfD) sich selbst. Auf Antrag Gedigs wurde geheim abgestimmt: 9 Stimmen entfielen auf Schumacher, eine auf Gedig (4 Enthaltungen, eine ungültige).
Verkehr Ebenfalls beantragt die SPD die Wiederherstellung der Verkehrsberuhigung auf der Laibacher Straße.
Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung berichtete, dass die alte Schwelle nicht wieder aufgepflastert werden könne – aufgrund von Umbauarbeiten für Barrierefreiheit und Sehbehinderte. Die Verwaltung plane aber eine Verkehrsberuhigung an anderer Stelle.
Freie Budgetmittel Von rund 3000 Euro Restmitteln der BV gehen knapp 1200 an die Immobilienund Standortgemeinschaft Solingen-Ohligs, knapp 1200 Euro an die Ohligser Werbe- und Interessengemeinschaft und 600 Euro an die Kita Uhlandstraße.