Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Slowenischer Tritt in den Fettnapf
Ein mysteriöser Plan zur Aufteilung Bosniens belastet die nahende EU-Präsidentschaft.
Verbissen müht sich Sloweniens mal wieder in die Kritik geratener Vormann um Schadensbegrenzung. Es existiere kein Plan zur Änderung der bosnischen Grenzen, „der mit Sloweniens Regierung in Verbindung gebracht“werden könnte, so das mehrmals wiederholte Dementi des rechtspopulistischen Premiers Janez Jansa. Kritiker argwöhnen indes, dass Jansas Kabinett den Plan zur Vollendung der jugoslawischen Teilungen zumindest in Umlauf gebracht habe: Albaniens Premier Edi Rama hat bestätigt, dass er mit Jansa über das sogenannte „non-paper“gesprochen habe.
Das Gespenst neuer Grenzen geht wieder um in Europa. Ein Autorenvermerk fehlt auf dem Dokument mit dem Titel „Westbalkan – ein Weg vorwärts“, das auf dem Balkan seit Tagen für heftigen Wirbel sorgt.
Das Hauptproblem des Westbalkans seien die „ungelösten nationalen Fragen der Serben, Albaner und Kroaten“, heißt es in dem in diplomatischen Kreisen schon seit Februar kursierende, aber erst vergangene Woche in die Öffentlichkeit gelangte Strategiepapier. Zu dessen Lösung schlägt es die Schaffung eines Großalbaniens, Großserbiens und Großkroatiens vor – auf Kosten von Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro und Nordmazedonien.
Auch konkrete Schritte zur Umsetzung des Plans sind genannt: Zunächst sollten in einer „stillen Prozedur“die Möglichkeiten zur Umsetzung bei den regionalen und internationalen Entscheidungsträgern ausgelotet werden.
Die Verwirklichung dieser Ideen würde Bosnien und die Region „erneut in den Krieg führen“, warnt Sefik Dzaferovic, das muslimische Mitglied in Bosniens dreiköpfigem
Staatspräsidium. Die Medien der Region beschäftigen sich mit der Frage, wer hinter dem kaum realisierbaren Plan stehen könnte: Dessen Urheber wittern sie außer in Slowenien vor allem in Ungarn, aber auch in Serbien, Kroatien oder Russland.
Das slowenische Webportal „necenzurirano.si“, das das Papier veröffentlicht hat, sieht die Spur nach Budapest und Moskau führen. Ungarns Premier Viktor Orbán und Kremlchef Wladimir Putin hätten dasselbe Ziel – die EU zu demütigen und ihre Rolle auf dem Westbalkan zu schwächen. Orbán-Freund Jansa mime dabei die Rolle des Budapester Büttels – und Kuriers. Sloweniens bevorstehende EU-Präsidentschaft sei wegen der Affäre „bereits vorbei, bevor sie überhaupt beginnt“wittert das Portal: „Wir werden zunehmend als Vorort von Budapest wahrgenommen – und haben nun noch weniger Freunde in Europa.“