Inzidenz sinkt, Kontrollen gehen weiter

Die Schutzmaßnahmen zeigen offenbar Wirkung. Erstmals seit zehn Tagen ist der Inzidenzwert wieder unter 200 gesunken. Das Land stellt Dosen für die Schwerpunktimpfung bereit. Die geltenden Beschränkungen bleiben aber weiter bestehen.

LEVERKUSEN Die Infektionslage in Leverkusen verbessert sich leicht, bleibt aber weiter angespannt. Am Freitag sank der Inzidenzwert von

200,3 auf 184,5 (siehe Info). Die Zahl der Infektionsfälle hält sich auf gleichem Niveau gegenüber dem Vortag. Damit hat Leverkusen die Marke 200 erstmals seit dem 4. Mai wieder unterschritten, bleibt aber noch weit entfernt von 100 und somit von möglichen weitreichenden Öffnungsschritten.

Kontrollen Am Himmelfahrtstag wurden laut Stadtverwaltung

66 Bußgelder verhängt, davon 31 an der Wacht am Rhein und 19 am Rhein in Hitdorf. Zu Höchstzeiten waren dort bis zu 300 Personen an den Seen und am Rheinufer unterwegs. Am Stöckenbergsee wurden etwa 30 Personen angetroffen und gebeten, den Ort zu verlassen. Bis zu 160 Personen waren es an der Wacht am Rhein sowie am Spielplatz im Neulandpark. „Im Park hielten sich die meisten Besucher an die Maskenpflicht und Abstandsregeln, so dass dort nur fünf Bußgelder verhängt werden mussten“, meldet die Stadt. In Hitdorf forderten Einsatzkräfte die Inhaber eines Eiswagens und eines Kaffeefahrzeugs auf, sich außerhalb der Rheinaue aufzustellen. Die wegen des Zuckerfests stark frequentierten Moscheen wurden ab 7 Uhr morgens kontrolliert. Die Bestimmungen wurden aber weitgehend eingehalten.

Schwerpunktimpfungen Das Land NRW hat Leverkusen die Zulieferung von Impfstoff für die Schwerpunktimpfungen zugesagt. Die Stadt kann mit 930 Impfdosen aus einem Kontingent des Johnson & Johnson-Impfstoffs rechnen, berichtet die Stadtverwaltung. Bis kommenden Dienstag soll ein Konzept zu den beabsichtigten Impfmaßnahmen vorliegen. Derzeit wird die dazu notwendige Logistik aufgebaut. „Unter welchen Bedingungen, an welchen Orten und wann mobile Impfangebote der Stadt gemacht werden, wird – nach Genehmigung dieses Konzepts durch das Land NRW – bekanntgegeben“, heißt es weiter.

In den Quartieren mit hohen Inzidenzen – am 9. Mai lag Manfort mit einem Inzidenzwert von 446 vorn, gefolgt von Wiesdorf (371), Rheindorf (363) und Küppersteg (311), Schlusslicht: Bergisch Neukirchen (75) – soll es Schwerpunktimpfungen geben. In Bergisch Neukirchen ist das Durchschnittsalter der Infizierten mit 24,8 Jahren am niedrigsten, in Opladen mit 40,2 Jahren am höchsten.

Beschränkungen Die Stadt hat Verweilverbote für Rheinufer, Stöckenbergsee und die Skateranlage Bahnstadt eingeführt. Sie gelten auch weiterhin. Ebenso die verhängte Maskenpflicht in den Fußgängerzonen, zudem in Teilen Hitdorfs und Wiesdorfs sowie im Umfeld von Schulen und Kitas.

Stadtrat Die vom Verwaltungsgericht Köln gestoppte „Verkleinerung“des Stadtrats schlägt weiter hohe Wellen. Wie jetzt bekannt wurde, soll ein Einzelvertreter der Klimaliste den Einantrag gestellt haben. Durch die gerichtliche Entscheidung wurde die mehrheitliche Absicht des Stadtrats unterlaufen, die Befugnisse des Gremiums auf den Hauptausschuss zu übertragen und somit aus Gründen des Gesundheitsschutzes die Zahl der Entscheidungsträger deutlich zu verkleinern (wir berichteten). Die Intervention des Verwaltungsgerichts auf Antrag der Klimaliste soll aus formalen Gründen erfolgt sein. Das Verfahren insgesamt hatte für Kontroversen im Stadtrat gesorgt. Nachdem ein Antrag von CDU, SPD und Grünen im Rat nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit gefunden hatte, reichten die drei Ratsfraktionen den Antrag schriftlich ein – und mit 38 Unterschriften auch anderer Ratsvertreter für eine erforderliche Mehrheit. Die Verwaltung musste darauf nochmals schriftlich alle Ratsvertreter um ihre Stellungnahme bitten, hatte das aber offenbar nur bei denen getan, die nicht unterschrieben hatten. Das soll das Gericht nun beanstandet haben.

CDU, SPD, die Grünen und die Linke wollen einen erneuten Antrag zur „Verkleinerung“des Stadtrats einbringen und pochen auf die Notwenigkeit des Gesundheitsschutzes. CDU-Fraktionschef Stefan Hebbel: „Es kann nur ein Ziel geben: Die Infektionszahlen dauerhaft zu senken. Dazu gehört aus unserer Sicht ganz klar, Sitzungen zu verkürzen und zu verkleinern.“

Beobachter gehen davon aus, dass sich auch wegen erforderlicher Einladungsfristen eine Hauptausschusssitzung nicht vor Ende Mai stattfinden kann.

Die FDP will laut Antrag den Stadtrat weiterhin in gewohnter Stärke tagen lassen, allerdings in größeren Räumen wie Ostermann-Saal oder Forum.

FOTO: UWE MISERIUS Auch an der Wacht am Rhein kontrollierten Kräfte von Polizei und Ordnungsamt am Himmelfahrtstag das Verweilverbot und wurden teilweise fündig.