CDU-Antrag sorgt für Marathon-Sitzung

(AWe) Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen-, Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang bringen. Was sich hinter diesem CDU-Antrag verbarg, erschloss sich im Fachausschuss für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung vielen Politikern nicht. Er sei mit den „wüstesten Unterstellungen umgedeutet worden“, gestand Markus Kötter im Hauptausschuss, der sich als nächstes damit beschäftigte, bei Begegnungen auf internationaler Bühne nicht nur freundschaftlich diplomatisch zu agieren, sondern mal Klartext zu reden.

Auch im Hauptausschuss wurde das Anliegen mit Kopfschütteln quittiert. Ilka Brehmer (Grüne): „Der Antrag trägt zwar einen schönen Titel, ist jedoch nicht differenziert, nicht ausführlich genug begründet.“Sven Chudzinski (FDP) attestierte: „Der Antrag mag gut gemeint sein, ist aber schlecht gemacht. Solche Inhalte müssen auf bundespolitischer Ebene entschieden werden.“Thorsten Pohl (Pro Remscheid): „Wir sollten nicht durch die Welt reisen mit dem erhobenen Zeigefinger.“Man schließe Städtepartnerschaften ab, weil man Partner sein und nicht den jeweils anderen erziehen wolle. „Was würden sie denn sagen, wenn aus Kirsehir uns jemand auffordern würde, dass sich Frauen ein Kopftuch aufsetzen sollen?“, meinte Pohl. Kötter verteidigte den Antrag, dessen Diskussion dazu beitrug, dass die erste Sitzung nach den Lockerungen mit dreieinhalb Stunden allein im öffentlichen Teil unnötigen Marathon-Charakter annahm. Der CDU-Fraktionschef erklärte, dass er Völkerverständigung anders interpretiere: „Steter Tropfen höhlt den Stein.“

David Schichel (Grüne) erkannte keinen Sinn in dem, was die CDU zu Papier gebracht hatte: „Menschenrechte gehen uns alle an. Das ist aber keine neue Erkenntnis, für die man einen solchen Antrag braucht.“Verstehen wollte Schichel nicht, ob die CDU nun Quimper / Frankreich, AshingtonNewbiggin-by-the-sea / Großbritannien, Presov / Slowakei, Mragowo / Polen, Pirna / Sachsen meinte, oder ob es den Antragstellern nur um die sechste Partnerstadt Remscheids gehe: Kirsehir in der Türkei. Markus Kötter verneinte dies.

Schichel empfand die Debatte am Anfang „nur zwecklos“, hinterher kam er zu dem Ergebnis: „Ich glaube, der Antrag war noch nicht einmal gut gemeint.“Bei sechs Ja-Stimmen wurde er abgelehnt. Zuvor hatte Bettina Stamm (Echt.Remscheid) noch gegen die CDU gestichelt: „Beim Thema Gleichstellung müssen sie sich mal überlegen, wie viele Frauen sie in ihrer Fraktion haben.“Es sind vier von 16.