Polizei warnt vor Gefahren durch Drohnen

Hass und Hetze im Internet treffen Tag für Tag ungezählte Nutzer. Prominente machen nun in wachsender Zahl ihren Ausstieg bei Facebook oder Twitter öffentlich. Auch die Politik sieht weiteren Handlungsbedarf.

(csh) Die Sicherheitsbehörden in NRW haben es zunehmend mit illegalen Drohnenflügen zu tun. Nach Angaben des Landesamts für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD) stieg die Zahl der mit Drohnen begangenen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im vergangenen Jahr auf 103. Im Jahr 2019 waren es 85 gewesen. „Insbesondere das Fliegen in Flugverbotszonen birgt enorme Gefahren“, betonte LZPD-Direktor Thomas Roosen.

Robert Habeck hat es getan. Igor Levit ebenfalls. Oder auch Frank Buschmann. Ein Spitzenpolitiker, ein Starpianist, ein bekannter TV-Sportkommentator. Sie alle haben sich teilweise oder ganz aus den sozialen Medien zurückgezogen. So unterschiedlich ihre Berufe auch sein mögen – ihre Motivation ist dieselbe: Den Hass, der ihnen Tag für Tag im Netz entgegenschlägt, wollen sie nicht länger ertragen.

Mit dieser konsequenten Haltung stehen die drei nicht allein. In zunehmendem Maße kehren Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens Facebook, Twitter & Co. demonstrativ den Rücken, obwohl sie dort auch sehr viel Anerkennung erfahren. Doch schwerer wiegen offenbar Beleidigungen, Gewaltandrohungen oder Diskriminierungen, die im Netz immer stärker um sich greifen. Mit ihrem Schritt setzen Prominente zugleich ein Zeichen – für all diejenigen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben. Das sind nicht wenige, wenngleich deren Schicksal meist im Dunklen bleibt.

Vernetzt zu sein, war für die Menschen immer von großer Bedeutung. Die Digitalisierung hat diesem Bedürfnis einen mächtigen Schub verliehen. Soziale Netzwerke werden nicht wieder verschwinden. Doch die Skepsis wächst. 2020 schlossen einer Umfrage zufolge 36 Prozent der Deutschen eine Löschung ihres Facebook-Accounts nicht aus, 27 Prozent zogen das für Twitter und 22 Prozent für Instagram in Betracht. In den USA lagen die Werte teils höher.

Nicht immer mag das im Zusammenhang mit Hassbotschaften stehen. Doch sie bleiben das größte Problem. Für Robert Habeck, der Facebook und Twitter schon 2019 ade sagte, waren Anfeindungen, Verleumdungen und Drohungen

definitiv der Grund. Twitter etwa sei so aggressiv wie kein anderes digitales Medium, in keinem anderen Medium gebe es so viel Hass, Böswilligkeit und Hetze. Unlängst bekräftigte der Grünen-Chef seinen Entschluss: „Das war eine der weisesten Entscheidungen, die ich in meinem Leben getroffen habe.“Auch der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume, verkündete bereits 2019 einen entsprechenden Rückzug: „Es ist der Punkt erreicht, an dem ich sage: Ich kann das Geschäftsmodell, das unsere Demokratie bedroht, nicht mehr weiter unterstützen.“Erst vor wenigen Tagen deaktivierte auch der jüdische Starpianist Levit seinen Account auf Twitter offenbar endgültig, nachdem er ihn vorher vorübergehend verlassen hatte. Der 34-Jährige engagiert sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus und erhielt via Internet sogar Morddrohungen.

Ähnlich wie Sportmoderator Buschmann erging es dem Stadionsprecher bei Werder Bremen und TV-Moderator Arnd Zeigler („Zeiglers wunderbare Welt des Fußballs“): „Da es offenbar Menschen gibt, die ein verlorenes Fußballspiel zum Anlass nehmen, mich noch während des laufenden Spiels zu bedrohen, zu belästigen und zu beleidigen, habe ich zunächst die Kommentarfunktion deaktiviert, die persönlichen Nachrichten gesperrt und werde diese Seite vom Netz nehmen“, kündigte er kürzlich seinen Ausstieg bei Facebook an. Zuvor hatte sein Kollege Buschmann festgestellt: „Mir geht’s ohne Facebook und Twitter besser. Dort wird andauernd versucht, Menschen schlechtzumachen und zu spalten.“

Der ehemalige französische Fußball-Weltmeister Thierry Henry hatte nicht nur die sozialen Netzwerke verlassen, sondern im März 2021 auch andere Betroffene aufgerufen, es ihm

„Das Internet darf kein rechtsfreier

Raum sein“

Torsten Renz (CDU) Innenminister Mecklenburg-Vorpommern

gleichzutun. Das schiere Ausmaß von Rassismus und Schikane und die „daraus resultierende mentale Folter von Individuen“seien zu giftig, um sie zu ignorieren. Massive Anfeindungen haben nicht zuletzt Alice Hasters aus dem Netz getrieben. Die deutsche Journalistin, Tochter einer schwarzen US-amerikanischen Mutter und eines weißen Vaters, wurde unter anderem wegen eines Kommentars gegen Rassismus in der „Tagesschau“bei Twitter massiv angegriffen und hat ihren Account deshalb stillgelegt.

Wenn Verunglimpfungen und Drohungen dazu führen, dass sich Menschen aus dem öffentlichen Diskurs zurückziehen, dann stellt das eine Bedrohung der Meinungsvielfalt und damit letztlich der Demokratie dar. Die Bundesregierung hat darauf mit dem neuen „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“reagiert. Es sieht unter anderem eine Pflicht für Anbieter großer Netzwerke vor, solche Inhalte zu melden und gegebenenfalls zu löschen.

Allerdings: Für die Ermittler sind die Absender von Hassbotschaften nur schwer zu fassen. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Torsten Renz (CDU) will das ändern und die Täter im Netz aus ihrer Anonymität holen. „Wir können die Verursacher nicht dingfest machen, weil sie sich auf den Plattformen mit Fantasienamen registrieren lassen“, klagte Renz vor wenigen Tagen. Zugleich kündigte er eine auch von Niedersachsen getragene Initiative für eine Identifizierungspflicht an. „Nur wenn die Betreiber wissen, zu wem der Account gehört, und den Anmelder für Ermittlungen an die zuständigen Behörden weitergeben, können wir auch etwas tun. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein“, betont Renz, der zugleich auf einen erzieherischen Effekt setzt: Im Straßenverkehr sei jeder Fahrzeugführer schließlich auch mit einem Nummernschild unterwegs – und könne somit zur Verantwortung gezogen werden, wenn er zu schnell gefahren sei.