Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
AfD-Oberbürgermeister für die Partnerstadt
Nach dem AfD-Wahlerfolg in Pirna: Deutliche Reaktionen in der Seestadt auf dem Berge.
REMSCHEID/PIRNA Nach dem Erfolg der AfD bei der Oberbürgermeisterwahl in Pirna soll Remscheid der Stadt in Sachsen die Freundschaft kündigen. Entsprechende Forderungen gingen am Montagmorgen im Remscheider Rathaus ein. Doch Oberbürgermeister Burkhard MastWeisz (SPD) denkt nicht daran. Und der Partnerschaftsverein auch nicht. „Jetzt erst recht“will dessen Vorsitzende Thea Jüttner (CDU) die Kontakte pflegen, um den Demokraten in der Partnerstadt den Rücken zu stärken: „Ich bin doch kein Feigling.“
Ein Rückzug kommt für die Remscheider also nicht infrage. Obwohl sie sich, daraus machen sie keinen Hehl, ein anderes Wahlergebnis gewünscht hatten als den Sieg des AfD-Kandidaten Tim Lochner. Der wäre zu verhindern gewesen, schätzt Burkhard Mast-Weisz. Wenn sich für die Stichwahl die demokratischen Parteien denn hinter einem gemeinsamen Kandidaten vereint hätten. In anderen Kommunen konnte die Wahl eines Rechtsextremen auf diese Weise verhindert werden. Nicht so in Pirna.
Dort hatte Lochner bereits im ersten Wahlgang vorne gelegen. Zweiter wurde Ralph Thiele von den Freien Wählern. Dritte die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth. Zwei weitere Bewerber, darunter der von SPD und Grünen, rangierten weit abgeschlagen. Sie unterstützten danach die in der Kommunalpolitik erfahrene und als pragmatisch bekannte CDU-Frau und ein breites Bündnis warb für eine hohe Wahlbeteiligung.
Doch nicht alle vollzogen den Schulterschluss. Der Zweitplatzierte Ralph Thiele hielt hingegen an seiner Kandidatur fest. Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hält das für einen Fehler. Denn so nahmen sich die Demokraten die Stimmen gegenseitig weg – beide kamen jeweils auf rund 30 Prozent – und der Bewerber der Rechtsextremen gewann die Wahl mit 38,5 Prozent der Stimmen. Bei einer Wahlbeteiligung im 40.000 Einwohner zählenden Pirna von 53,8 Prozent.
„Ich bedaure das sehr“, sagt Stadtoberhaupt Burkhard Mast-Weisz. Die Zahlen zeigen aber auch: „60 Prozent der Menschen haben die AfD nicht gewählt. Es ist also nicht richtig, die Bürgerinnen und Bürger jetzt in Bausch und Bogen zu verdammen. Pirna bleibt deshalb unsere Partnerstadt.“
Alles andere wäre zudem nur Wasser auf die Mühlen derer, denen es in Wahrheit nur um eine Spaltung der Gesellschaft gehe. Das Partnerschaftskomitee Remscheid-Pirna arbeitet seit dem Mauerfall am Gegenteil. 1990 entstand der Kontakt zu der Kreisstadt nahe der Sächsischen Schweiz. Die Remscheider halfen den Sachsen beim Aufbau einer funktionierenden Stadtverwaltung und später bei der Beseitigung der Schäden durch das Hochwasser der Elbe.
Einmal im Jahr fährt die Lenneperin Thea Jüttner mit zwei Bussen in die Partnerstadt. Dresden, Görlitz, eine Fahrt mit der Weisseritztalbahn ins Osterzgebirge und das Schloss Weesenstein stehen dann zum Beispiel auf der Liste. Gerade erst hat sie die Zimmer für den nächsten Besuch im Oktober nächsten Jahres gebucht. „Auf den obligatorischen Besuch im Pirnaer Rathaus werden wir allerdings verzichten“, sagt Thea Jüttner. Auf Begegnungen mit Rechtsauslegern legt sie keinen Wert.
Und wie geht der Remscheider Stadtchef mit seinem zukünftigen Kollegen in Pirna um? „Professionell“, sagt Burkhard Mast-Weisz: „Er ist das gewählte Stadtoberhaupt.“Mit dem parteilosen HansPeter Hanke, dem bisherigen OB der Partnerstadt, der nicht erneut kandidierte, verband Mast-Weisz ein herzliches, freundschaftliches Verhältnis. Das dürfte sich zu dem AfD-Mann eher nicht ergeben. Noch gibt es allerdings gar keine Gelegenheit dazu. Gegenseitige Besuche stehen nicht an. Mast-Weisz ist das nicht unrecht.
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