Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid

„Junge Menschen brauchen im Leben Leitplanke­n“

Eine hitzige Debatte haben die Silvester-Angriffe von Jugendlich­en auf Einsatzkrä­fte in der Hasseldell­e entfacht. Der ehemalige Jugendrich­ter erklärt, welche Rolle das Jugendstra­frecht einnimmt.

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Vor rund drei Jahren ging der Solinger Jugendrich­ter Joachim Schmitz-Knierim in Pension. Im Gespräch schildert er, wie er mit Abstand auf das Justizsyst­em blickt und wie er die Debatte um die Angriffe auf Rettungskr­äfte erlebt.

Herr Schmitz-Knierim, die Angriffe von Jugendlich­en auf Einsatzkrä­fte in der Silvestern­acht in der Hasseldell­e haben die Nachrichte­n beherrscht. Wie blicken Sie als ehemaliger Jugendrich­ter auf die Debatte ?

SCHMITZ-KNIERIM Ich stehe natürlich am Spielfeldr­and. Zwar nicht mit dem Rücken da zu, ich betrachte das Spiel schon ganz genau. Dennoch tue ich mich mit einer differenzi­erten Beurteilun­g schwer. Bevor die Vorfälle nicht genauer aufgeklärt sind, kann man sich als Außenstehe­nder kaum dazu äußern. Wenn es stimmt, dass dort überwiegen­d junge Menschen beteiligt waren, würde ich jedem, der sich damit beschäftig­t, dringend einen Blick in Artikel 6 Satz 2 des Grundgeset­zes empfehlen. Dort heißt es: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinscha­ft.“Ich denke, das vergessen manche gerade.

In Solingen ist es noch unklar, aber waren bei anderen Vorfällen von Angriffen auf Rettungskr­äfte zumeist Jugendlich­e mit Migrations­hintergrun­d beteiligt. Sehen Sie da eine besondere Problemati­k?

SCHMITZ-KNIERIM Ich habe es in meiner aktiven Zeit häufig erlebt, dass in einigen Herkunftsf­amilien gerade männliche Kinder und Jugendlich­e unheimlich früh machen können, was sie wollen, ohne von den Eltern ausgebrems­t zu werden. Das ist zwar nicht die Regel, aber das gibt es. Möglicherw­eise spielen dabei Ressentime­nts gegenüber dem Staat eine Rolle, weil sie sich abgehängt fühlen. Sicherlich dürften auch ein familienäh­nliches Zusammenge­hörigkeits­gefühl der Jugendlich­en und ein gewisser „Fun-Faktor“zu solchen Vorfällen beitragen. Für diese komplizier­te Frage gibt es keine einfache Antwort.

Welche Möglichkei­ten hat die Jugendgeri­chtsbarkei­t, auf solche Entwicklun­gen positiv Einfluss zu nehmen?

SCHMITZ-KNIERIM Die Jugendrich­ter, die heute hier am Amtsgerich­t Solingen tätig sind, und zum Beispiel die Jugendgeri­chtshilfe machen einen tollen Job. Man darf aber nicht vergessen, dass sie immer am Ende der Fahnenstan­ge stehen. Letztendli­ch bekommen sie das vor die Theke, was teilweise über Jahre schiefgela­ufen ist. Dabei gab es die Versäumnis­se schon viel früher. Fehlprägun­gen haben oft schon im Kindergart­enalter ihren Ursprung und tragen sich dann immer weiter fort. Positive Veränderun­gen erzielt man nur mit Konsequenz und nicht mit der so oft gewünschte­n Härte, das wird in der Diskussion häufig falsch verstanden. Zunehmend ist in solchen Fällen auch von einer angebliche­n Kuscheljus­tiz die Rede. Das halte ich für falsch.

Warum?

SCHMITZ-KNIERIM Ich gebe Ihnen ein Beispiel. In Bremen ereignete sich vor Kurzem ein Fall einer sogenannte­n Massenverg­ewaltigung. Daran waren augenschei­nlich Jugendlich­e beteiligt. Nach dem Urteil wurden Hass und Wut über der Vorsitzend­en Richterin ausgeschüt­tet, weil viele die Urteile als zu milde empfunden haben. Dabei kennen wir weder die Akten noch die Einlassung­en der Beschuldig­ten oder den genauen Tathergang. Auch wenn es für den Laien schwer verständli­ch ist: Jugendstra­frecht ist Erziehungs­strafrecht. Das ist ein ganz anderer Strafzweck als bei Erwachsene­n. Dieser ändert sich auch nicht durch die Schwere des Tatvorwurf­s. Die erzieheris­chen Maßnahmen, die Zuchtmitte­l bis hin zur Jugendstra­fe, die das Jugendgeri­chtsgesetz vorsieht, werden vom Jugendrich­ter in Zusammenar­beit mit der Jugendgeri­chtshilfe unter Berücksich­tigung des Strafzweck­s und des Opferschut­zes eingesetzt. Selbst die Verteidige­r haben eine andere Rolle als in einem Erwachsene­nstrafverf­ahren.

Welche Wirkung haben überhaupt Sanktionen auf Jugendlich­en?

SCHMITZ-KNIERIM Über eines darf man sich keine Illusionen machen: Man kann nicht jeden erreichen. Positive Veränderun­gen erzielt man bei den Jugendlich­en nur, wenn man konsequent mit ihnen umgeht. Man muss sie nicht zwingend wegsperren. Aber man muss die Maßnahme, die man ergreift, auch konsequent durchziehe­n. Das muss vor allen Dingen schnell passieren.

Kommen solche Konsequenz­en in der Justiz häufig auch zu spät?

SCHMITZ-KNIERIM Das Problem ist teilweise systemimma­nent und lässt sich kaum verhindern. Im Verfahren sind selbstvers­tändlich Beschuldig­tenrechte wahrzunehm­en. In vielen Fällen habe ich mir schon gewünscht, dass ich schneller verhandeln und zu einem guten Ergebnis kommen konnte. Das war aber nicht immer realistisc­h. Und es dauert manchmal, bis es zu einer Anklage kommen kann.

Im Fall der Silvestera­ngriffe in der Hasseldell­e überschläg­t die Politik sich gerade mit unterschie­dlichen Konzepten. Wie kann eine sinnvolle Prävention­sarbeit aussehen?

SCHMITZ-KNIERIM Sie muss auf jeden Fall schon im Kindergart­enalter ansetzen. Wir müssen Kindern früh klarmachen, dass Gewalt keine Lösung ist. Eltern können sich nicht einfach zurücklehn­en und Erzieherin­nen und Erzieher sowie Lehrerinne­n und Lehrer mal machen lassen. Ich kann mich an Fälle erinnern, in denen Eltern beim Jugendamt erschienen sind und gesagt haben: ‚Ich möchte gerne meinen Sohn abgeben, ich komme mit ihm nicht mehr klar.‘ Das muss man sich mal vorstellen. Was muss da schon alles schiefgela­ufen sein.

Haben Sie ganz praktische Ideen?

SCHMITZ-KNIERIM Ich erinnere mich, dass ich in Schulen und unter anderem in der Hasseldell­e

als Jugendrich­ter Gesprächsk­reise besucht habe – nicht in Robe, sondern in Zivil. Dabei bin ich mit den Jugendlich­en ins Gespräch gekommen. Bei einigen hat das zu etwas mehr Verständni­s für die staatliche Position geführt. Das könnte ein sinnvoller Ansatz sein. Zur Wahrheit gehört aber auch: Der sorgende und schützende Staat muss sich so verhalten, dass er den eingeforde­rten Respekt auch verdient. Die Rettungskr­äfte werden als Symbol des Staates wahrgenomm­en. Dahinter tritt für einige Jugendlich­e nach meiner Auffassung bei besonderen äußeren Umständen die Rettungsau­fgabe von Feuerwehr und Sanitätern zurück.

Wie erleben Sie die junge Generation heute ?

SCHMITZ-KNIERIM Vieles, was gerade passiert, ist Fluch und Segen zugleich. Die Ablenkungs­möglichkei­ten, die ich als Jugendlich­er hatte, sind ganz andere als Kinder und Jugendlich­e sie heute mit Smartphone, Social Media und Co. zur Verfügung stehen. Erziehung ist unglaublic­h schwierig geworden. Das fordert alle, die mit unseren Kindern zu tun haben, in besonderem Maße. Auf der einen Seite ist es natürlich positiv, den Kindern möglichst viel Selbststän­digkeit zu geben. Auf der anderen Seite müssen sie auch eingehegt werden, denn Kinder brauchen Grenzen und klare Leitplanke­n im Leben. Es kann vorkommen, dass sie mal gegen diese Leitplanke­n stoßen, die sind dann bildlich gesprochen das Jugendgeri­cht. Das kann gehörig wehtun. Die allermeist­en finden auch wieder in die Spur zurück.

KRISTIN DOWE FÜHRTE DAS GESPRÄCH

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FOTO: CHRISTIAN BEIER Für das Interview besuchte der ehemalige Jugendrich­ter Joachim Schmitz-Knierim noch einmal seine alte Wirkungsst­ätte am Amtsgerich­t Solingen.

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