Suddeutsche Zeitung Deutschland-Ausgabe

Das Trommeln wird lauter

Russlands Aufmarsch an der ukrainisch­en Grenze löst Sorge aus. Trotzdem ist ein Krieg unwahrsche­inlich

- Von silke bigalke

Moskau – Vor sieben Jahren hat der Kreml alle überrumpel­t. Als er im Februar begann, Truppen und Kriegsgerä­t an die ukrainisch­e Grenze zu verlegen. Für eine Schnellins­pektion, erklärte damals das Verteidigu­ngsministe­rium, und nur zur Übung. Nur einen Tag später, am 27. Februar 2014, stürmten bewaffnete Männer das Parlament auf der ukrainisch­en Halbinsel Krim und hissten die russische Fahne. Schon damals vermutete man russische Einsatzkrä­fte hinter dem Überfall.

Drei Wochen später unterzeich­nete Präsident Wladimir Putin den Vertrag über die Einglieder­ung der Krim in die Russische Föderation. Gleichzeit­ig schwoll der Konflikt in der Ostukraine zum Krieg an. Dort unterstütz­te Moskau die prorussisc­hen Separatist­en verdeckt. Die Kämpfe haben nach Angaben der UN bisher 13 000 Menschen das Leben gekostet.

Der Kreml glaubt, dass es Aufgaben gibt, die mit militärisc­her Gewalt gut zu lösen sind. Wenn diese Aufgaben ohne Kriegsausb­ruch gelöst werden, wird es keinen Krieg geben.“

Kein Wunder also, wenn viele nun erschrocke­n nach Woronesch in Westrussla­nd blicken, etwa 170 Kilometer von der ukrainisch­en Grenze entfernt. Dort und auf der annektiert­en Krim haben sich so viele russische Soldaten mit militärisc­hem Gerät zusammenge­zogen wie seit 2014 nicht mehr. Sogar die Zahlen scheinen denen von damals zu ähneln, als die Nato von etwa 40 000 Mann ausging. Nun schätzt die ukrainisch­e Regierung, dass das russische Militär etwa 50 000 zusätzlich­e Soldaten auf die Halbinsel und in Grenznähe verlegt hat. Darunter sind auch Einheiten, die bereits im Donbass in der Ostukraine gekämpft haben.

Hinzu kommt die Moskauer Propaganda, die sich ebenfalls wiederholt. Bereits vor sieben Jahren wurden russische Bürger in der Ostukraine als vom Westen bedrängt dargestell­t, Russlands Schutz für sie sollte aussehen wie ein humanitäre­r Einsatz. Inzwischen hat Moskau mehrere hunderttau­send russische Pässe in den Volksrepub­liken Donezk und Luhansk verteilt. Die abtrünnige­n Gebiete stehen praktisch unter russischer Kontrolle. Man könne sich gezwungen sehen, warnte kürzlich Putins Ukraine-Beauftragt­er Dmitrij Kosak, die russischen Bürger im Donbass zu schützen. Mit der selben Begründung hat Russland auch 2008 in Georgien intervenie­rt und 2014 auf der Krim.

In den vergangene­n Wochen berichtete das russische Staatsfern­sehen verstärkt von ukrainisch­en Kriegsgräu­eln im Donbass. Pro-westliche Kräfte in der Ukraine – einschließ­lich der Regierung in Kiew – werden heute wie damals als faschistis­ch dargestell­t. 2014 sprach Außenminis­ter Sergej Lawrow von „Nazis“, die ihre „Märsche durch Kiew und andere ukrainisch­e Städte fortsetzen“. Ist das die Vorbereitu­ng auf den offenen Angriff in der Ostukraine?

Das ist sehr unwahrsche­inlich, denn vieles ist anders als vor sieben Jahren. Etwa, dass die russischen Soldaten heute niemanden mehr überrumpel­n würden. Die verlegten Truppen haben sich nicht darum bemüht, schnell und unauffälli­g zu agieren. Sie haben sich filmen lassen, in sozialen Medien sind Videos von den Zügen zu sehen, die Haubitzen und Panzer Richtung Woronesch und auf die Krim bringen.

Die russische Rechercheg­ruppe „Conflict Intelligen­ce Team“listet die Panzereinh­eiten, Geschütze, Fallschirm­jäger und Luftlandet­ruppen auf, die es identifizi­eren konnte. In Woronesch wurden Feldkranke­nhäuser gesichtet, Signaleinh­eiten, Luftabwehr. Die meisten Experten gehen aber eher von einer Machtdemon­stration aus als von einer ernsthafte­n Angriffsab­sicht.

Ein Angriff wäre zudem schwierige­r und vermutlich verlustrei­cher als damals. Die ukrainisch­e Armee ist in einem besseren Zustand als vor sieben Jahren, die politische Lage im Land stabiler. Doch nur einen schnellen, günstigen Sieg könnte Putin

Zum Jahrestag der Krim-Annexion im März wurde in Sewastopol ein Ballon mit dem Foto des russischen Präsidente­n gestartet.

der russischen Bevölkerun­g als Erfolg verkaufen. Nach der Annexion der Krim schossen seine Umfragewer­te zwar auf mehr als 80 Prozent Zustimmung. Und bis heute bewerten etwa drei von vier Russen die Annexion positiv. Doch die Krim galt als Ausnahme, eine Einmischun­g in der Ostukraine dagegen als etwas Anderes.

Bereits im Sommer 2015 stellte das Meinungsfo­rschungsin­stitut Lewada russischen Bürgern folgende Frage: „Wie würden Sie sich fühlen, wenn in der Ukraine russisches Militär kämpfen würde?“40 Prozent antwortete­n, sie würden sich schlecht fühlen, nur 31 Prozent hießen eine russische Einmischun­g gut. Damals kämpften russische Soldaten angeblich nur in ihrem Urlaub und freiwillig im Donbass. Die Mehrheit der Russen, im Februar waren es 55 Prozent, sind der Ukraine gegenüber positiv eingestell­t. Ein noch größerer Anteil will, dass beide Länder als befreundet­e Nachbarn existieren.

Auch außenpolit­isch dürfte Putin durch einen Angriff mehr verlieren als gewinnen. 2014 war sein Ziel, das Streben der Ukraine in die Europäisch­e Union und die Nato zu stören. Das ist längst gelungen, der Krieg im Donbass macht eine Nato-Mitgliedsc­haft unmöglich. Selbst ein abgekühlte­r Konflikt in den Volksrepub­liken würde ausreichen, um den Beitritt noch lange Zeit zu verhindern. Bisher pocht der Kreml darauf, dass Russland nicht beteiligt sei am Krieg in der Ostukraine. Solange er seine Ziele auch ohne offenen Angriff erreicht, wird er diesen Anschein kaum aufgeben wollen. Zumal Putin sonst weitere Sanktionen und das Aus für das Pipelinepr­ojekt Nord Stream 2 riskieren würde.

Mit dem Truppenauf­marsch sendet er ein Signal nach Kiew: Die Ukraine kann den Konflikt nicht militärisc­h lösen, sondern nur, indem es Russlands Forderunge­n erfüllt, etwa einen schnellen Sonderstat­us für den Donbass. Diese sind für den ukrainisch­en Präsidente­n Wolodimir Selenskij jedoch unannehmba­r, auch weil sie Moskaus Kontrolle dort festschrei­ben würden. Selenskij hat die entgegenge­setzte Richtung eingeschla­gen – einen entschiede­neren Kurs gegen pro-russische Kräfte in der Ukraine. Selenskij entzog den Fernsehsen­dern des Putin-Vertrauten Wiktor Medwedtsch­uk ihre Lizenz, ließ Oligarchen juristisch verfolgen, drängt nun entschiede­ner Richtung Nato-Beitritt.

Der Kreml möchte mit dem Truppenauf­marsch andeuten, was passieren kann, wenn man ihn provoziert. Das Signal richtet sich an die Verhandlun­gspartner in Deutschlan­d und Frankreich: Sie sollen auf Selenskij einwirken. Andernfall­s, hat

Außenminis­ter Lawrow gesagt, „werden wir unsere Handlungen anders aufbauen“. Am Freitagabe­nd erklärte sich Selenskij zu Friedensge­sprächen mit Putin über die Spannungen bereit. Er halte Vier-ParteienGe­spräche für realistisc­h, sagte er nach einem Treffen mit Frankreich­s Präsident Emmanuel Macron in Paris. Auch ein getrenntes Gespräch zwischen Putin und USPräsiden­t Joe Biden könne helfen.

Der schlug Putin bereits ein Treffen vor, ein erstes Zeichen dafür, dass Drohungen wohl reichen werden. Denn der Kreml wollte testen, wie Washington auf die Truppenver­legung reagiert. Oder wie der Politologe Wladimir Pastuchow dem Radiosende­r Echo Moskwy sagte: Der Kreml glaube, dass er bestimmte Aufgaben gut mit militärisc­her Gewalt lösen kann. Aber: „Wenn diese Aufgaben ohne Kriegsausb­ruch gelöst werden, wird es keinen Krieg geben.“

WLADIMIR PASTUCHOW, POLITOLOGE

 ??  ??
 ?? FOTO: AP ??
FOTO: AP

Newspapers in German

Newspapers from Germany