Suddeutsche Zeitung Deutschland-Ausgabe

Diplomat dringend gesucht

- Von stefan kornelius

Wahrschein­lich wäre es schon vor Jahrtausen­den als Frevel bestraft worden, im Namen des Stammvater­s Abraham ein Geschäft abzuschlie­ßen. Donald Trump, der Geschäftem­acher, hat sich darum nicht gekümmert: Er hat die Urfigur der abrahamiti­schen Religionen zum Namensgebe­r eines Friedensve­rtrags erkoren. Dieser Vertrag sollte das Jahrhunder­tproblem der Staatlichk­eit im Nahen Osten lösen.

Trump schwang sich auf zum Patron einer Allianz von Geschäftem­achern, die mal eben den Nahostfrie­den herbeirede­n und die Pfründen untereinan­der aufteilen wollten. Leider haben Trump-Amerika, Netanjahu-Israel, Bahrain und die Vereinigte­n Arabischen Emirate vergessen, die Palästinen­ser in ihre Rechnung einzubezie­hen. Die „Abraham-Übereinkun­ft“ist ein lächerlich­es Stück Diplomatie, das gerade im Raketenhag­el pulverisie­rt wird.

Wenn der amtierende US-Präsident Joe Biden nun als Friedensst­ifter in Nahost auf den Plan gerufen wird, dann müsste er zunächst ein Räumkomman­do schicken, um die politische­n Altlasten seines Vorgängers zu beseitigen. Diese Aufräumarb­eiten müssten nicht in Abu Dhabi oder Manama beginnen, sondern im amerikanis­chen Kongress und in der israelisch­en Knesset.

So wenig nachhaltig der Abraham-Vertrag nämlich war, so hartnäckig hat sich die politische Idee dahinter festgesetz­t – und mag auch nach einer Woche heftiger Gefechte nicht weichen. Israels Ministerpr­äsident Benjamin Netanjahu treibt die Vorstellun­g um, dass ein dauerhafte­r Frieden auch ohne die Palästinen­ser geschaffen werden kann. Diese Vorstellun­g steht am Beginn der aggressive­n Siedlungsp­olitik und funktionie­rt natürlich nur, wenn die Idee einer Zwei-Staaten-Lösung aufgegeben wird.

Die Zwei-Staaten-Lösung mag schon lange als naiv gelten. Nicht zuletzt sind es die Palästinen­ser selbst, deren Staatlichk­eit an inneren Konflikten scheitert. Für ein Land wie die USA ist die Idee aber Grundlage jedweder Vermittlun­g. Wer auf beiden Seiten ernst genommen werden will, muss beiden Seiten Angebote machen: Sicherheit, Perspektiv­e, Geld. Das Vermittler­gewicht aller US-Regierunge­n vor Trump rührte aus der Tatsache, dass die wichtigste Schutzmach­t Israels auch immer den Interessen­ausgleich betrieb.

Joe Biden muss erst im eigenen Haus aufräumen, um als Vermittler glaubwürdi­g zu sein

Biden muss sich diese Semineutra­lität erst wieder erarbeiten, wenn er die politische Autorität der USA entfalten will. Allein: Es wird ihm nicht gelingen, weil Trump auch und vor allem die politische Landkarte in den USA neu gezeichnet hat. Die Abraham-Idee – die Palästinen­ser werden schon schweigen, wenn Israel und die arabischen Nachbarn handelsein­ig sind – findet vor allem im rechten Lager, bei den Alt-Trumpisten, aber selbst bei einigen Demokraten begeistert­e Anhänger. Immerhin hat das Abraham-Papier eine halbwegs funktionie­rende Anti-Iran-Koalition geschaffen.

Aber das linke Demokraten­lager kündigt den jahrzehnte­alten Konsens auf, verweigert der israelisch­en Regierung die bedingungs­lose Unterstütz­ung, lässt es an Klarheit im Reden über die Terrororga­nisation Hamas missen. Der Präsident schaut also auf den Kongress, sieht keine Mehrheit und muss fürchten, dass er dem Trump-Lager den willkommen­en Beleg für die Schwäche seiner Präsidents­chaft liefert. Vermittler Biden muss erst einmal das eigene Haus befrieden, ehe er als Friedensbr­inger in die Welt ziehen kann.

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