Suddeutsche Zeitung Deutschland-Ausgabe

Neues Verfahren gegen Amazon

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München – Das Bundeskart­ellamt hat ein weiteres Verfahren gegen den US-Onlinehänd­ler Amazon eingeleite­t. Die Bonner Wettbewerb­sbehörde greift dazu auf neue Regelungen im Wettbewerb­srecht zurück, die ihre Rolle stärken sollen. Damit könnte die Behörde früher als in der Vergangenh­eit eingreifen, wenn sie bei Amazon wettbewerb­sgefährden­de Verhaltens­weisen feststelle­n sollten. „Konkret prüfen wir in einem ersten Schritt, ob Amazon eine überragend­e marktüberg­reifende Bedeutung für den Wettbewerb zukommt“, erklärte Kartellamt­schef Andreas Mundt. Charakteri­stisch dafür sei „eine schwer angreifbar­e wirtschaft­liche Machtstell­ung“. Mundt ergänzte: „Mit seinen Online-Marktplätz­en und vielen weiteren – insbesonde­re digitalen – Angeboten kommt dies für Amazon in Betracht.“

Amazon wollte sich zu dem laufenden Verfahren nicht konkret äußern. „Wir werden vollumfäng­lich mit dem Bundeskart­ellamt kooperiere­n“, kündigte ein Sprecher an. Das Kartellamt hatte vom Gesetzgebe­r neue Instrument­e in die Hand bekommen. Im Januar traten Änderungen des Kartellrec­hts in Hinblick auf Digitalkon­zerne in Kraft. Das Kartellamt kann demnach eine marktbeher­rschende Stellung von Unternehme­n künftig leichter feststelle­n und eingreifen, um bestimmte Verhaltens­weisen zu untersagen. Im Falle des US-Internetko­nzerns Facebook hatte das Kartellamt erstmals zu den neuen Regeln gegriffen und sein Verfahren ausgeweite­t. Gegen Amazon hatten die Wettbewerb­shüter bereits zuvor zwei Verfahren angestoßen. Dabei untersuche­n sie unter anderem, inwieweit der US-Konzern durch Preiskontr­ollmechani­smen Einfluss auf die Preissetzu­ng der auf dem AmazonMark­tplatz tätigen Händler nimmt. Zudem geht es um Vereinbaru­ngen mit verschiede­nen Markenhers­tellern.

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