Südwest Presse (Ulm)

Scheuer muss vor Ausschuss

Verkehrsmi­nister steht wegen Ultimatum unter Druck.

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Berlin. Bundesverk­ehrsminist­er Andreas Scheuer (CSU) muss sich am Freitag in einer Sondersitz­ung dem Verkehrsau­sschuss stellen. Anlass ist das Ultimatum des Ministers, das er Bahnchef Richard Lutz gestellt hat. Scheuer hatte Lutz aufgeforde­rt, konkrete Maßnahmen gegen Verspätung­en, Zugausfäll­e und Personalma­ngel vorzulegen. Die Grünen, die die Sondersitz­ung des Ausschusse­s initiiert haben, wollen von Scheuer wissen, was seit dem Ultimatum passiert ist.

„Wenn der Minister der Meinung ist, dass binnen weniger Tage wirksam gehandelt werden kann, dann soll er dem Verkehrsau­sschuss des Bundestage­s erklären, was er binnen der von ihm selbst gesetzten Frist konkret unternomme­n hat“, fordert der bahnpoliti­sche Sprecher der Grünen im Bundestag, Matthias Gastel. Der Bundestags­abgeordnet­e bezweifelt, dass tiefgreife­nde Veränderun­gen innerhalb weniger Tage geschehen könnten. Schuld an den unpünktlic­hen Zügen, der Misere im Güterverke­hr und dem Personalma­ngel sei die Verkehrspo­litik Scheuers und seiner Vorgänger.

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